@hko1.bsky.social
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"Offenbar gelingt es nicht, vielen in Österreich aufgewachsenen Menschen mit Migrationshintergrund ein ausreichendes Identitätsangebot zu machen."
Nein, ganz offenbar gelingt es nicht, und es hat sehr viel damit zu tun, dass rassistischer Dreck längst salonfähig ist. zB 👇
Nein, ganz offenbar gelingt es nicht, und es hat sehr viel damit zu tun, dass rassistischer Dreck längst salonfähig ist. zB 👇
November 21, 2025 at 2:18 PM
"Offenbar gelingt es nicht, vielen in Österreich aufgewachsenen Menschen mit Migrationshintergrund ein ausreichendes Identitätsangebot zu machen."
Nein, ganz offenbar gelingt es nicht, und es hat sehr viel damit zu tun, dass rassistischer Dreck längst salonfähig ist. zB 👇
Nein, ganz offenbar gelingt es nicht, und es hat sehr viel damit zu tun, dass rassistischer Dreck längst salonfähig ist. zB 👇
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Richtungsweisende Entscheidung des EGMR zu Art 10 EMRK, die das Recht auf(!) Information und die Rolle der NGOs stärkt. Gerade im Einwanderungsbereich wird ganz ungeniert desinformiert und versucht, NGOs zu delegitimieren. @lukasgg.bsky.social hat es umgedreht und arbeitet mit Informationen des BMI.
Der EGMR betont, dass es unerlässlich ("essentiel") ist, NGOs Zugang zu Informationen zu gewähren, die von öffentlichen Stellen in Bezug auf Einwanderungsfragen verwaltet werden, weil diese Organisationen 1. eine entscheidende Rolle beim Schutz der Rechte von Migranten spielen und /3
November 18, 2025 at 5:38 PM
Richtungsweisende Entscheidung des EGMR zu Art 10 EMRK, die das Recht auf(!) Information und die Rolle der NGOs stärkt. Gerade im Einwanderungsbereich wird ganz ungeniert desinformiert und versucht, NGOs zu delegitimieren. @lukasgg.bsky.social hat es umgedreht und arbeitet mit Informationen des BMI.
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In der Steiermark droht bei Arbeitsunwillen in der Sozialhilfe künftig Haft
Wie von vielen vorhergesagt: Ausländer:innen werden nicht das einzige Feindbild bleiben. Die blaue Steiermark zeigt vor, wie es nach dem Willen der Patriot:innen weitergeht.
www.derstandard.at/story/300000...
Wie von vielen vorhergesagt: Ausländer:innen werden nicht das einzige Feindbild bleiben. Die blaue Steiermark zeigt vor, wie es nach dem Willen der Patriot:innen weitergeht.
www.derstandard.at/story/300000...
In der Steiermark droht bei Arbeitsunwillen in der Sozialhilfe künftig Haft
Blau-schwarze Verschärfungen in neuer Dimension: Fehlverhalten führt für Bezieher der Sozialhilfe zu doppelten Strafen, Leistungen werden pauschal gekürzt. Zu den Kritikern der Pläne zählt auch das AM...
www.derstandard.at
November 17, 2025 at 3:46 PM
In der Steiermark droht bei Arbeitsunwillen in der Sozialhilfe künftig Haft
Wie von vielen vorhergesagt: Ausländer:innen werden nicht das einzige Feindbild bleiben. Die blaue Steiermark zeigt vor, wie es nach dem Willen der Patriot:innen weitergeht.
www.derstandard.at/story/300000...
Wie von vielen vorhergesagt: Ausländer:innen werden nicht das einzige Feindbild bleiben. Die blaue Steiermark zeigt vor, wie es nach dem Willen der Patriot:innen weitergeht.
www.derstandard.at/story/300000...
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"Ein Dokument wie ein Fiebertraum: Die „Akte AfD“ führt uns vor Augen, woran wir uns schon gewöhnt haben."
Kolumne von @misik.bsky.social.
Kolumne von @misik.bsky.social.
„…Dann stellen wir sie an die Wand.“ - zackzack.at
Ein Dokument wie ein Fiebertraum: Die „Akte AfD“ führt uns vor Augen, woran wir uns schon gewöhnt haben.
zackzack.at
November 12, 2025 at 1:24 PM
"Ein Dokument wie ein Fiebertraum: Die „Akte AfD“ führt uns vor Augen, woran wir uns schon gewöhnt haben."
Kolumne von @misik.bsky.social.
Kolumne von @misik.bsky.social.
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Taliban übernehmen Konsulat in Bonn
Auch Österreich wird den Preis für die "technischen" Gespräche bezahlen müssen! Es sind eben keine Vertreter der "Verwaltung" nach Wien gekommen, sondern Vertreter eines Terrorregimes. Für sie gelten andere Regeln, "unsere Werte" landen da schnell im Sondermüll.
Auch Österreich wird den Preis für die "technischen" Gespräche bezahlen müssen! Es sind eben keine Vertreter der "Verwaltung" nach Wien gekommen, sondern Vertreter eines Terrorregimes. Für sie gelten andere Regeln, "unsere Werte" landen da schnell im Sondermüll.
Nun ist es passiert: die radikalislamistischen Taliban haben das Konsulat in Bonn übernommen. Die sensiblen personenbezogenen Daten der Exil-Afghan*innen sind in ihren Händen. Schon bald könnte in der alten Hauptstadt die Flagge der Taliban wehen. Ein neuer Tiefpunkt deutscher Afghanistan-Politik.
November 10, 2025 at 12:12 PM
Taliban übernehmen Konsulat in Bonn
Auch Österreich wird den Preis für die "technischen" Gespräche bezahlen müssen! Es sind eben keine Vertreter der "Verwaltung" nach Wien gekommen, sondern Vertreter eines Terrorregimes. Für sie gelten andere Regeln, "unsere Werte" landen da schnell im Sondermüll.
Auch Österreich wird den Preis für die "technischen" Gespräche bezahlen müssen! Es sind eben keine Vertreter der "Verwaltung" nach Wien gekommen, sondern Vertreter eines Terrorregimes. Für sie gelten andere Regeln, "unsere Werte" landen da schnell im Sondermüll.
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"Ich übernehme Verantwortung und werde Mahrer-Nachfolger in der Nationalbank", sagt ZackZack-Herausgeber @peterpilz.bsky.social
Mahrer-Nachfolge: Wie ich Nationalbank-Präsident werde - zackzack.at
Ich übernehme Verantwortung und werde Mahrer-Nachfolger in der Nationalbank.
zackzack.at
November 10, 2025 at 1:41 PM
"Ich übernehme Verantwortung und werde Mahrer-Nachfolger in der Nationalbank", sagt ZackZack-Herausgeber @peterpilz.bsky.social
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Höre, dass bei der österreichischen Nationalbank gerade ein gut dotierter Teilzeit-Job frei geworden ist. Wo und wie kann ich mich dem fairen und transparenten Bewerbungsverfahren unterziehen?
November 10, 2025 at 2:39 PM
Höre, dass bei der österreichischen Nationalbank gerade ein gut dotierter Teilzeit-Job frei geworden ist. Wo und wie kann ich mich dem fairen und transparenten Bewerbungsverfahren unterziehen?
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Wirklich nicht ‚bequem‘ zu lesen, aber umso wichtiger. @nusserchristian.bsky.social über die Medienkrise www.newsflix.at/s/die-medien...
Die Medienkrise und 10 unbequeme Wahrheiten, die keiner hören will – Kopfnüsse | Newsflix.at
Medienkrise: Österreichs Verlage kämpfen ums Überleben. 10 unbequeme Wahrheiten decken Ursachen auf und zeigen, was dringend getan werden muss.
www.newsflix.at
October 26, 2025 at 7:30 AM
Wirklich nicht ‚bequem‘ zu lesen, aber umso wichtiger. @nusserchristian.bsky.social über die Medienkrise www.newsflix.at/s/die-medien...
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Bis vor kurzem war Wien noch ein Bollwerk gegen den Ausschluss von Menschen aus dem untersten sozialen Netz. Jetzt droht Wien zu kippen. Die Stadtregierung will subsidiär Schutzberechtigte „aus Spargründen“ aus der Mindestsicherung ausschließen und ins soziale Elend stürzen. 1/6
October 21, 2025 at 6:50 AM
Bis vor kurzem war Wien noch ein Bollwerk gegen den Ausschluss von Menschen aus dem untersten sozialen Netz. Jetzt droht Wien zu kippen. Die Stadtregierung will subsidiär Schutzberechtigte „aus Spargründen“ aus der Mindestsicherung ausschließen und ins soziale Elend stürzen. 1/6
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Mit 425 Euro sollen Schutzberechtigte ab 2026 in Wien über die Runden kommen. Das ist schlicht und einfach nicht menschenwürdig möglich. Sehenden Auges wird soziales Elend produziert.
Wien plant, dass bedürftige subsidiär Schutzberechtigte nur noch 425 Euro pro Monat erhalten. Ein menschenwürdiges Leben ist davon nicht finanzierbar. Wir rufen eindringlich auf, diese katastrophale Maßnahme zurückzunehmen! Unterstützt unseren Appell! www.sosmitmensch.at/petition-sch...
October 21, 2025 at 8:40 AM
Mit 425 Euro sollen Schutzberechtigte ab 2026 in Wien über die Runden kommen. Das ist schlicht und einfach nicht menschenwürdig möglich. Sehenden Auges wird soziales Elend produziert.
@embacher.bsky.social „Social Egg Freezing“ ist unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig. Warum dann Aufhebung erst mit 1. April 2027?
October 21, 2025 at 1:57 PM
@embacher.bsky.social „Social Egg Freezing“ ist unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig. Warum dann Aufhebung erst mit 1. April 2027?
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Vor dem nächsten Kriegswinter in der Ukraine ist Österreich schlechter aufgestellt als jemals zuvor seit Kriegsbeginn.
Bundesländer stehlen sich aus Verantwortung, Bund sowieso. Jetzt will Wien auch nicht mehr.
wien.orf.at/stories/3326...
Bundesländer stehlen sich aus Verantwortung, Bund sowieso. Jetzt will Wien auch nicht mehr.
wien.orf.at/stories/3326...
Letztes Ukraine-Ankunftszentrum schließt
Das letzte Ankunftszentrum für Vertriebene aus der Ukraine schließt. Der Betrieb des Quartiers Schlossberg in Wien-Hietzing wird Ende des Jahres eingestellt. Das bestätigte das Büro von Sozialstadtrat...
wien.orf.at
October 20, 2025 at 12:10 PM
Vor dem nächsten Kriegswinter in der Ukraine ist Österreich schlechter aufgestellt als jemals zuvor seit Kriegsbeginn.
Bundesländer stehlen sich aus Verantwortung, Bund sowieso. Jetzt will Wien auch nicht mehr.
wien.orf.at/stories/3326...
Bundesländer stehlen sich aus Verantwortung, Bund sowieso. Jetzt will Wien auch nicht mehr.
wien.orf.at/stories/3326...
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Nicht zu vergessen die rechtswidrigen Kinderabschiebungen. Bis zum Schluss laut Nehammer trotz Feststellung der Rechtswidrigkeit durch BVwG und VwGH alles richtig gemacht. So gesehen eine typisch österreichische Karriere, Interview Kategorie wertlos.
Zu allem Überfluss führt Hans Rauscher auch noch ein Interview mit Nehammer, in dem dessen Buch beworben, aber nicht sein Beitrag zu Kickls Erfolg besprochen wird.
Operation Luxor?
Rekordinflation?
Rekorddefizit?
Messagecontrol?
Postenschacher?
Leermeldung!
www.derstandard.at/story/310000...
Operation Luxor?
Rekordinflation?
Rekorddefizit?
Messagecontrol?
Postenschacher?
Leermeldung!
www.derstandard.at/story/310000...
Karl Nehammer: "Kickl wollte Putins Angriff auf Ukraine nicht glauben“
Der ehemalige Bundeskanzler über sein neues Buch und die Herausforderungen durch rechte Radikale in Europa
www.derstandard.at
October 18, 2025 at 9:07 AM
Nicht zu vergessen die rechtswidrigen Kinderabschiebungen. Bis zum Schluss laut Nehammer trotz Feststellung der Rechtswidrigkeit durch BVwG und VwGH alles richtig gemacht. So gesehen eine typisch österreichische Karriere, Interview Kategorie wertlos.
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Bin zufällig über das Interview des ehemaligen Sektionschefs Szymanski, der von Strasser 2008 geschasst wurde gestolpert:
Da steckt viel Wahres drin und zeigt den großen Unterschied zum ÖVP-Personal, das der nicht nur postenkorrupte Strasser reingebracht hat.
www.derstandard.at/story/200003...
Da steckt viel Wahres drin und zeigt den großen Unterschied zum ÖVP-Personal, das der nicht nur postenkorrupte Strasser reingebracht hat.
www.derstandard.at/story/200003...
Asylgesetz: "Man hätte das viel eleganter bewältigen können"
Asyl sei in Massen nicht zu bewältigen, sagt Wolf Szymanski, Ex-Asylchef im Innenministerium. Er weiß eine Alternative zum Notgesetz
www.derstandard.at
October 19, 2025 at 6:14 AM
Bin zufällig über das Interview des ehemaligen Sektionschefs Szymanski, der von Strasser 2008 geschasst wurde gestolpert:
Da steckt viel Wahres drin und zeigt den großen Unterschied zum ÖVP-Personal, das der nicht nur postenkorrupte Strasser reingebracht hat.
www.derstandard.at/story/200003...
Da steckt viel Wahres drin und zeigt den großen Unterschied zum ÖVP-Personal, das der nicht nur postenkorrupte Strasser reingebracht hat.
www.derstandard.at/story/200003...
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Gestern auf Facebook. Ein einziger Post.
Ein Faktencheck über eine russische Lüge zu Selenskyj.
Und plötzlich: über tausend Kommentare – Wut, Spott, Misstrauen, alles. Wir haben das ausgewertet. Es ist … aufschlussreich! www.mimikama.org/haltet-euer-...
Ein Faktencheck über eine russische Lüge zu Selenskyj.
Und plötzlich: über tausend Kommentare – Wut, Spott, Misstrauen, alles. Wir haben das ausgewertet. Es ist … aufschlussreich! www.mimikama.org/haltet-euer-...
October 16, 2025 at 6:02 PM
Gestern auf Facebook. Ein einziger Post.
Ein Faktencheck über eine russische Lüge zu Selenskyj.
Und plötzlich: über tausend Kommentare – Wut, Spott, Misstrauen, alles. Wir haben das ausgewertet. Es ist … aufschlussreich! www.mimikama.org/haltet-euer-...
Ein Faktencheck über eine russische Lüge zu Selenskyj.
Und plötzlich: über tausend Kommentare – Wut, Spott, Misstrauen, alles. Wir haben das ausgewertet. Es ist … aufschlussreich! www.mimikama.org/haltet-euer-...
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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist wohlgepflegtes Feindbild österreichischer Politiker:innen und Medien.
Zahlen zeigen: Das angedichtete Verhinderer-Image des EGMR hat mit Realität wenig zu tun
Meine 2. Kolumne #asylfakt für @moment.at
www.moment.at/story/egmr-e...
Zahlen zeigen: Das angedichtete Verhinderer-Image des EGMR hat mit Realität wenig zu tun
Meine 2. Kolumne #asylfakt für @moment.at
www.moment.at/story/egmr-e...
Die Wahrheit über die Europäische Menschenrechtskonvention
Die wahren Zahlen zu EMGR-Sprüchen lassen den Vorwurf geradezu lachhaft wirken. Wer die Angriffe stützt, schießt sich selbst und uns allen ins Knie.
www.moment.at
October 3, 2025 at 2:49 PM
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist wohlgepflegtes Feindbild österreichischer Politiker:innen und Medien.
Zahlen zeigen: Das angedichtete Verhinderer-Image des EGMR hat mit Realität wenig zu tun
Meine 2. Kolumne #asylfakt für @moment.at
www.moment.at/story/egmr-e...
Zahlen zeigen: Das angedichtete Verhinderer-Image des EGMR hat mit Realität wenig zu tun
Meine 2. Kolumne #asylfakt für @moment.at
www.moment.at/story/egmr-e...
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Happy Release Day! ❤️🧡
September 12, 2025 at 8:16 AM
Happy Release Day! ❤️🧡
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Schwangerschaftsabbruch wäre „schlimmer“ als der Holocaust, „fast acht Mal schlimmer“
Das sagte Charlie Kirk in einem seiner Debattier-Formate
Dementsprechend kann ich der These nicht zustimmen, Charlie Kirk hätte „Politik auf die richtige Weise“ betrieben
Dazu mein neuer Newsletter:
Das sagte Charlie Kirk in einem seiner Debattier-Formate
Dementsprechend kann ich der These nicht zustimmen, Charlie Kirk hätte „Politik auf die richtige Weise“ betrieben
Dazu mein neuer Newsletter:
Zu Charlie Kirks Ermordung und seinem politischem Werk
Ein paar Gedanken und Einordnungen – denn ich denke, wir können beides: Abscheuliche politische Gewalt verurteilen. Und ehrlich sagen, welche Werte jemand vertrat.
steady.page
September 14, 2025 at 5:33 PM
Schwangerschaftsabbruch wäre „schlimmer“ als der Holocaust, „fast acht Mal schlimmer“
Das sagte Charlie Kirk in einem seiner Debattier-Formate
Dementsprechend kann ich der These nicht zustimmen, Charlie Kirk hätte „Politik auf die richtige Weise“ betrieben
Dazu mein neuer Newsletter:
Das sagte Charlie Kirk in einem seiner Debattier-Formate
Dementsprechend kann ich der These nicht zustimmen, Charlie Kirk hätte „Politik auf die richtige Weise“ betrieben
Dazu mein neuer Newsletter:
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Was Marchetti zum EGMR und dem Abschiebestopp sagt, ist ein grober Unsinn:
der EGMR ist nicht meilenweit von den Asylrealitäten (mehrere?) in den Mitgliedstaaten entfernt, weil er kein Asylrecht anwendet. Er prüft das Folterverbot, das in der Europäischen Menschenrechtskonvention normiert ist.
der EGMR ist nicht meilenweit von den Asylrealitäten (mehrere?) in den Mitgliedstaaten entfernt, weil er kein Asylrecht anwendet. Er prüft das Folterverbot, das in der Europäischen Menschenrechtskonvention normiert ist.
September 7, 2025 at 4:17 PM
Was Marchetti zum EGMR und dem Abschiebestopp sagt, ist ein grober Unsinn:
der EGMR ist nicht meilenweit von den Asylrealitäten (mehrere?) in den Mitgliedstaaten entfernt, weil er kein Asylrecht anwendet. Er prüft das Folterverbot, das in der Europäischen Menschenrechtskonvention normiert ist.
der EGMR ist nicht meilenweit von den Asylrealitäten (mehrere?) in den Mitgliedstaaten entfernt, weil er kein Asylrecht anwendet. Er prüft das Folterverbot, das in der Europäischen Menschenrechtskonvention normiert ist.
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Ihr habt heute eh schon alle den Vorabdruck aus meinem neuen Buch "Migrationspanik" im @derstandard.at Album gelesen, ja?
September 6, 2025 at 2:16 PM
Ihr habt heute eh schon alle den Vorabdruck aus meinem neuen Buch "Migrationspanik" im @derstandard.at Album gelesen, ja?
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Seit 10 Jahren begleitet unsere Autorin Sibylle Hamann ihre aus Syrien geflüchtete Freundin Fatima. Hier ist ihre Geschichte.
www.falter.at/zeitung/2025...
www.falter.at/zeitung/2025...
Zehn Jahre Flüchtlingskrise 2015: Fatima und der lange Weg zum Ankommen
Unsere Autorin hat eine Syrerin, die 2015 mit ihrer Familie Schutz in Wien fand, von Anfang an begleitet – und dabei viel gelernt: über die Flüchtlinge, Österreich und auch sich selbst
www.falter.at
August 12, 2025 at 4:23 PM
Seit 10 Jahren begleitet unsere Autorin Sibylle Hamann ihre aus Syrien geflüchtete Freundin Fatima. Hier ist ihre Geschichte.
www.falter.at/zeitung/2025...
www.falter.at/zeitung/2025...
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Eine Hungersnot trifft immer zuerst die Schwächsten, also kranke Kinder.
Die Welt muss JETZT hinsehen, nicht erst wenn ein Massensterben beginnt.
Auch das Cover des Stern steht nun im Zentrum einer unsäglichen Debatte. Mein Gastbeitrag dazu aus der heutigen FAZ ohne Paywall:
Die Welt muss JETZT hinsehen, nicht erst wenn ein Massensterben beginnt.
Auch das Cover des Stern steht nun im Zentrum einer unsäglichen Debatte. Mein Gastbeitrag dazu aus der heutigen FAZ ohne Paywall:
August 1, 2025 at 6:39 AM
Eine Hungersnot trifft immer zuerst die Schwächsten, also kranke Kinder.
Die Welt muss JETZT hinsehen, nicht erst wenn ein Massensterben beginnt.
Auch das Cover des Stern steht nun im Zentrum einer unsäglichen Debatte. Mein Gastbeitrag dazu aus der heutigen FAZ ohne Paywall:
Die Welt muss JETZT hinsehen, nicht erst wenn ein Massensterben beginnt.
Auch das Cover des Stern steht nun im Zentrum einer unsäglichen Debatte. Mein Gastbeitrag dazu aus der heutigen FAZ ohne Paywall:
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Vor Nationalratswahl 2024
#SPÖ: "Ausbau legaler und sicherer Wege für Flüchtlinge" (linkes Bild)
#NEOS: "sichere und legaler Fluchtwege schaffen" (rechtes Bild)
1. Juli 2025:
SPÖ/NEOS/ÖVP stoppen einzigen sicheren Fluchtweg der #Familienzusammenführung
#SPÖ: "Ausbau legaler und sicherer Wege für Flüchtlinge" (linkes Bild)
#NEOS: "sichere und legaler Fluchtwege schaffen" (rechtes Bild)
1. Juli 2025:
SPÖ/NEOS/ÖVP stoppen einzigen sicheren Fluchtweg der #Familienzusammenführung
July 1, 2025 at 4:32 PM
Vor Nationalratswahl 2024
#SPÖ: "Ausbau legaler und sicherer Wege für Flüchtlinge" (linkes Bild)
#NEOS: "sichere und legaler Fluchtwege schaffen" (rechtes Bild)
1. Juli 2025:
SPÖ/NEOS/ÖVP stoppen einzigen sicheren Fluchtweg der #Familienzusammenführung
#SPÖ: "Ausbau legaler und sicherer Wege für Flüchtlinge" (linkes Bild)
#NEOS: "sichere und legaler Fluchtwege schaffen" (rechtes Bild)
1. Juli 2025:
SPÖ/NEOS/ÖVP stoppen einzigen sicheren Fluchtweg der #Familienzusammenführung
@andibabler.at Familiennachzug-Stop: Dafür habe ich sie nicht gewählt!
June 25, 2025 at 7:16 PM
@andibabler.at Familiennachzug-Stop: Dafür habe ich sie nicht gewählt!
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in der Presse ist letzte Woche ein Artikel mit einer durchaus akrobatischen Rechtsansicht erschienen. Nicht von irgendwem, sondern von einer (WU-)Professorin. Man kann ja alles diskutieren, aber bitte korrekt.
Manfred Nowak hat daher einige Dinge richtiggestellt.
www.diepresse.com/19815720/aus...
Manfred Nowak hat daher einige Dinge richtiggestellt.
www.diepresse.com/19815720/aus...
Ausweisung trotz Folterverbot? Zurufe an den EGMR wenig hilfreich
Monika Polzin, Völkerrechtlerin an der WU Wien, vertrat kürzlich die Meinung, Staaten könnten „aktivistische Richter bremsen“. Sie verkennt damit die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für...
www.diepresse.com
June 23, 2025 at 1:57 PM
in der Presse ist letzte Woche ein Artikel mit einer durchaus akrobatischen Rechtsansicht erschienen. Nicht von irgendwem, sondern von einer (WU-)Professorin. Man kann ja alles diskutieren, aber bitte korrekt.
Manfred Nowak hat daher einige Dinge richtiggestellt.
www.diepresse.com/19815720/aus...
Manfred Nowak hat daher einige Dinge richtiggestellt.
www.diepresse.com/19815720/aus...