Das machen Viele, es interessiert nur nicht. Für die Antagonisten aus der AgD ist die Sehnsucht nach dem Autoritärem größer als ihre sogenannte "Vaterlandsliebe".
Selbstreflektion als Attribut, ist in dieser Kohorte schlicht nicht vorhanden.

Der Geschäftsführer erläutert das Logo des COP und referiert über die mögliche wirtschaftliche Entwicklung in der Zukunft.

Eine unsägliche Beflaggungsdebatte im Kreistag. Die Rechtsextremen machen sich den ÄA der CDU zu eigen und fordern somit Deutschland-, Europa- & Sachsenflagge dauerhaft am Mast.
So schafft sich die CDU selbst ab und normalisiert Extremisten. Denn ablehnen kann die CDU nicht, dafür fehlt das Rückgrat

Mittels Geschäftsordnungsantrag wurde festgelegt, dass alle Antragspunkte der CDU einzeln abgestimmt werden.
Alle Anträge erhalten die Zustimmung des Gremiums.

Der ÖPNV-Amtsleiter zitiert aus dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge.
Im Fahrwasser des Mantras der "Technologieoffenheit" plant die Verwaltung den Einsatz von HVO100.

Unsere Fraktion SPD-GRÜNE hat einen Änderungsantrag eingebracht. Damit möchten wir Sorge tragen, dass die Bevölkerung nicht nur an der Entstehung teilhaben. Auch über das Ergebnis soll der Landrat öffentlich informieren. Zukünftige Entscheidungen des Kreistag sollen sich am Leitbild orientieren.

Die Jahresabschlüsse wurden ohne Wortmeldungen mehrheitlich bestätigt.

Nun werden die Jahresabschlüsse vorgestellt.
In den Jahren 2020 -2022 hat der Landkreis jeweils positive Gesamtergebnisse erwirtschaftet. Bereits 2022 wurde sichtbar, dass die Kosten steigen und sich dadurch die verfügbaren Mittel verringern werden.

Nun werden die Jahresabschlüsse vorgestellt.
In den Jahren 2020 -2022 hat der Landkreis jeweils positive Gesamtergebnisse erwirtschaftet. Bereits 2022 wurde sichtbar, dass die Kosten steigen und sich dadurch die verfügbaren Mittel verringern werden.

Der Bestellung eines hauptamtlichen Beauftragten für Integration und Teilhabe wurde mit 47 JA-Stimmen zugestimmt.

Landrat Geißler hält das #Deutschlandticket für "puren Sozialismus" den niemand will und braucht.

Die Gruppe von "DIE LINKE" enthält sich, alle weiteren Gruppen und Fraktionen stimmen zu.

Personal wird erhalten. Perspektivisch ist zu prüfen, wie Doppelstrukturen überwunden werden und wie sich das Personal neu aufstellen lässt.

Die Anpassung der Tarife hat höchste Priorität!
1. Deutschlandticket
2. Bildungsticket erhalten und ausbauen
3. Katzensprung Ticket soll erhalten und erweitert werden
4. Tarifgespräche mit Gebietskörperschaften, Verwaltungen und Unternehmen
5. App im VVO (Check In-&Aus) Ausdehnung in den ZVON

Lt. Bericht des VVO Geschäftsführers wurde die Verbindlichkeiten des ZVON intensiv geprüft, da hierzu diverse Anfragen aufgelaufen sind. Für 2024 und 2025 liegen keine Kredite oder Pensionszusagen des ZVON vor.

Eingliederung #ZVON in den #ZVOE:
#Dresden und #Meißen haben in den letzten Tagen bereits der Eingliederung zugestimmt. Als letzte Gebietskörperschaft stimmt heute SOE darüber ab.