@doncorniglio.bsky.social
Reposted
„Aus der SPD äußerte sich niemand zu den neuen Berater*innen.“
Das Innenministerium wirft seine Islamismus-Berater:innen raus – und ersetzt sie mit islamfeindlichen Forschern aus dem Umfeld des umstrittenen Psychologen Ahmad Mansour.
Schwarz-rote Islampolitik: Bundesregierung setzt auf umstrittene Berater
Das Innenministerium wirft seine Islamismus-Berater*innen raus – und ersetzt sie mit islamfeindlichen Forschern aus dem Umfeld des umstrittenen Psychologen Ahmad Mansour.
taz.de
November 25, 2025 at 7:31 PM
„Aus der SPD äußerte sich niemand zu den neuen Berater*innen.“
Reposted
Das Bild einer Entfremdung: Die Stipendiaten der Deutschlandstiftung Integration verlassen bei der Rede des Bundeskanzlers den Saal.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
November 19, 2025 at 8:15 PM
Das Bild einer Entfremdung: Die Stipendiaten der Deutschlandstiftung Integration verlassen bei der Rede des Bundeskanzlers den Saal.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
Reposted
NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche
Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.
fragdenstaat.de
October 9, 2025 at 8:03 AM
NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Reposted
We are alarmed by reports that Germany is on the verge of a catastrophic about-face, reversing its longstanding and principled opposition to the EU’s Chat Control proposal which, if passed, could spell the end of the right to privacy in Europe. signal.org/blog/pdfs/ge...
signal.org
October 3, 2025 at 4:14 PM
We are alarmed by reports that Germany is on the verge of a catastrophic about-face, reversing its longstanding and principled opposition to the EU’s Chat Control proposal which, if passed, could spell the end of the right to privacy in Europe. signal.org/blog/pdfs/ge...
Reposted
In den kommenden Tagen wird die Bundesregierung entscheiden, wie sie am 14. Oktober in der EU zur #Chatkontrolle abstimmt. Eines ist klar: Kommt die Chatkontrolle, wird es keine verschlüsselte und sichere Kommunikation mehr geben.
netzpolitik.org/2025/anlassl...
netzpolitik.org/2025/anlassl...
Anlasslose Massenüberwachung: Messenger Signal wird Deutschland verlassen, wenn Chatkontrolle kommt
In den kommenden Tagen wird die Bundesregierung entscheiden, wie sie am 14. Oktober in der EU zur Chatkontrolle abstimmt. Eines ist klar: Kommt die Chatkontrolle, wird es keine verschlüsselte und sich...
netzpolitik.org
October 1, 2025 at 10:16 AM
In den kommenden Tagen wird die Bundesregierung entscheiden, wie sie am 14. Oktober in der EU zur #Chatkontrolle abstimmt. Eines ist klar: Kommt die Chatkontrolle, wird es keine verschlüsselte und sichere Kommunikation mehr geben.
netzpolitik.org/2025/anlassl...
netzpolitik.org/2025/anlassl...
Reposted
--> Hier ist der ungeschwärzte (!) Sudhof-Bericht zu den Maskendeals von Jens Spahn!
Auffällig: Das Gesundheitsministerium hatte zuvor viele Belege geschwärzt, die Spahns Beteiligungen an fragwürdigen Masken-Entscheidungen zeigen. (BM=Bundesminister)
fragdenstaat.de/dokumente/27...
Auffällig: Das Gesundheitsministerium hatte zuvor viele Belege geschwärzt, die Spahns Beteiligungen an fragwürdigen Masken-Entscheidungen zeigen. (BM=Bundesminister)
fragdenstaat.de/dokumente/27...
July 4, 2025 at 5:47 PM
--> Hier ist der ungeschwärzte (!) Sudhof-Bericht zu den Maskendeals von Jens Spahn!
Auffällig: Das Gesundheitsministerium hatte zuvor viele Belege geschwärzt, die Spahns Beteiligungen an fragwürdigen Masken-Entscheidungen zeigen. (BM=Bundesminister)
fragdenstaat.de/dokumente/27...
Auffällig: Das Gesundheitsministerium hatte zuvor viele Belege geschwärzt, die Spahns Beteiligungen an fragwürdigen Masken-Entscheidungen zeigen. (BM=Bundesminister)
fragdenstaat.de/dokumente/27...
Reposted
Hier sind die ersten Ausschnitte aus dem AfD-Gutachten des Geheimdienstes. Und das ist wirklich nur die Spitze des Eisbergs - sehr viele Belege u.a. zur rassistischen & misogynen Grundhaltung der Partei fehlen. Gut, dass wir auch ein zivilgesellschaftliches Gutachten zu einem AfD-Verbot vorbereiten.
Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Das sagt seit vergangener Woche nun auch der Bundesverfassungsschutz. Diese neue Einordnung basiert auf einem rund 1100 Seiten langen Gutachten, das bislang nicht öffentlich ist – Deswegen leaken wir jetzt 17 Seiten des Gutachtens: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Bundesamt für Verfassungsschutz: Hier sind die ersten Belege zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD
Völkisch-nationalistisch, rassistisch, antidemokratisch – auch nach Ansicht des Geheimdienstes ist die AfD gesichert rechtsextrem. Wir veröffentlichen einen ersten Ausschnitt aus dem 1100 Seiten lange...
fragdenstaat.de
May 7, 2025 at 7:18 AM
Hier sind die ersten Ausschnitte aus dem AfD-Gutachten des Geheimdienstes. Und das ist wirklich nur die Spitze des Eisbergs - sehr viele Belege u.a. zur rassistischen & misogynen Grundhaltung der Partei fehlen. Gut, dass wir auch ein zivilgesellschaftliches Gutachten zu einem AfD-Verbot vorbereiten.