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Gesetz: Einmal pro Legislaturperiode fordert ein*e Minister*in der CxU oder der SPD die Vorratsdatenspeicherung und malt zur Begründung das Bild eines Internet, das mit Darstellungen von Kindesmissbrauch geflutet würde. Und immer tun sie so als hätte das Bundesverfassungsricht noch nie interveniert.
Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder: Bundesjustizministerin plant Gesetz für Speicherung von IP-Adressen
Um gegen Missbrauchsdarstellungen vorzugehen, müssen aus Sicht von Stefanie Hubig IP-Adressen gespeichert werden. Dafür will die Ministerin ein Gesetz vorlegen.
www.zeit.de
October 5, 2025 at 12:17 PM
Gesetz: Einmal pro Legislaturperiode fordert ein*e Minister*in der CxU oder der SPD die Vorratsdatenspeicherung und malt zur Begründung das Bild eines Internet, das mit Darstellungen von Kindesmissbrauch geflutet würde. Und immer tun sie so als hätte das Bundesverfassungsricht noch nie interveniert.
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Googeln, das selbstnavigierte tiefe Hinabtauchen in Informationswelten, das händische Aussortieren von Unfug und das Wiederauftauchen mit einem neuen, kleinen Wissensschatz, ist eine Kulturtechnik, die gerade verlernt wird, weil Menschen lieber hochstapelnde KI-Apps fragen, die scheinklug antworten.
June 12, 2025 at 7:15 AM
Googeln, das selbstnavigierte tiefe Hinabtauchen in Informationswelten, das händische Aussortieren von Unfug und das Wiederauftauchen mit einem neuen, kleinen Wissensschatz, ist eine Kulturtechnik, die gerade verlernt wird, weil Menschen lieber hochstapelnde KI-Apps fragen, die scheinklug antworten.
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It is more relevant than ever before: Do not forget.
February 9, 2025 at 3:15 PM
It is more relevant than ever before: Do not forget.
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Verfassungswidrig. Das letzte Gesetz, das das erlaubt hätte hieß „Gesetz über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit“ und ist 1933 in Kraft getreten.
Ausgebürgert wurden z.B.:
-Hannah Arendt
-Willy Brandt
-Bertolt Brecht
-Albert Einstein
-Thomas Mann
Ausgebürgert wurden z.B.:
-Hannah Arendt
-Willy Brandt
-Bertolt Brecht
-Albert Einstein
-Thomas Mann
January 5, 2025 at 9:43 PM
Verfassungswidrig. Das letzte Gesetz, das das erlaubt hätte hieß „Gesetz über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit“ und ist 1933 in Kraft getreten.
Ausgebürgert wurden z.B.:
-Hannah Arendt
-Willy Brandt
-Bertolt Brecht
-Albert Einstein
-Thomas Mann
Ausgebürgert wurden z.B.:
-Hannah Arendt
-Willy Brandt
-Bertolt Brecht
-Albert Einstein
-Thomas Mann
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Das nämlich. 100%
Liebe CDU, ein Deutschland, auf das ich wieder stolz wäre, würde (u. a.)
- sich für die Schwächsten einsetzen,
- sich klar gegen Rechtsextreme stellen,
- Menschen in Not helfen,
- Diversität und Vielfalt unterstützen,
- mehr von Wohlhabenden und nicht von 18jährigen fordern.
Also los!
- sich für die Schwächsten einsetzen,
- sich klar gegen Rechtsextreme stellen,
- Menschen in Not helfen,
- Diversität und Vielfalt unterstützen,
- mehr von Wohlhabenden und nicht von 18jährigen fordern.
Also los!
January 6, 2025 at 8:58 PM
Das nämlich. 100%
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Die Politik der #CDU ist genauso Irrsinn,wie die der #AFD:
Wegen mangelnder Integration hetzen,aber Gelder für Integration streichen.
Mangelnde Bildung beklagen,aber Bildungsgelder kürzen.
Schwächelnde Wirtschaft bemängeln,aber Schuldenbremse beibehalten.
Nur eines geht immer:
Reiche entlasten!
Wegen mangelnder Integration hetzen,aber Gelder für Integration streichen.
Mangelnde Bildung beklagen,aber Bildungsgelder kürzen.
Schwächelnde Wirtschaft bemängeln,aber Schuldenbremse beibehalten.
Nur eines geht immer:
Reiche entlasten!
December 21, 2024 at 8:46 PM
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Um das klar und deutlich zu sagen. DAS hat #Merz live auf der Pressekonferenz verkündet:
Es bedeutet nichts anderes, als dass #Armutsbetroffene aus den Ballungsgebieten verbannt werden sollen.
Die #Verachtung dieses #BlackRockVasallen für die Schwächsten der Gesellschaft ist so abgrundtief...
Es bedeutet nichts anderes, als dass #Armutsbetroffene aus den Ballungsgebieten verbannt werden sollen.
Die #Verachtung dieses #BlackRockVasallen für die Schwächsten der Gesellschaft ist so abgrundtief...
Damit man auf der #Königsallee und am #Potsdamer_Platz nicht auf arme Menschen schauen muss, sollen #BürgergeldEmpfänger aufs Land ziehen.
Das ist der Plan der #CDU und besonders #blackrock Priester #friedrichmerz.
Ich dachte nicht, das #rechts von der #NoAFD noch Platz ist.
Das ist der Plan der #CDU und besonders #blackrock Priester #friedrichmerz.
Ich dachte nicht, das #rechts von der #NoAFD noch Platz ist.
December 20, 2024 at 8:21 AM
Um das klar und deutlich zu sagen. DAS hat #Merz live auf der Pressekonferenz verkündet:
Es bedeutet nichts anderes, als dass #Armutsbetroffene aus den Ballungsgebieten verbannt werden sollen.
Die #Verachtung dieses #BlackRockVasallen für die Schwächsten der Gesellschaft ist so abgrundtief...
Es bedeutet nichts anderes, als dass #Armutsbetroffene aus den Ballungsgebieten verbannt werden sollen.
Die #Verachtung dieses #BlackRockVasallen für die Schwächsten der Gesellschaft ist so abgrundtief...
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Schriftstellerin sagt auf Instagram, wegen des (mutmaßlichen) Anschlags von Magdeburg wolle sie nun CDU wählen. Das ist so wie aus Angst vor der Klimakatastrophe erstmal eine Kreuzfahrt zu buchen. Irre Gewalttäter kann man nicht mit Diskriminierung von Migranten bekämpfen! Meine Fresse! 🙄
December 20, 2024 at 9:26 PM
Schriftstellerin sagt auf Instagram, wegen des (mutmaßlichen) Anschlags von Magdeburg wolle sie nun CDU wählen. Das ist so wie aus Angst vor der Klimakatastrophe erstmal eine Kreuzfahrt zu buchen. Irre Gewalttäter kann man nicht mit Diskriminierung von Migranten bekämpfen! Meine Fresse! 🙄
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Natürlich ist #Bluesky nicht perfekt und hier und da wird gepöbelt und Trolle und Hetzer versuchen immer wieder Fuß zu fassen.
Aber "X" ist die Kneipe mit Hitlerbild am Tresen, Reichsflagge an der Wand, in einem Dorf ohne Polizei.
Das online Ibiza mit Gröhlen, Hetzen,ohne Presse und Kontrolle.
Aber "X" ist die Kneipe mit Hitlerbild am Tresen, Reichsflagge an der Wand, in einem Dorf ohne Polizei.
Das online Ibiza mit Gröhlen, Hetzen,ohne Presse und Kontrolle.
November 20, 2024 at 7:17 AM
Natürlich ist #Bluesky nicht perfekt und hier und da wird gepöbelt und Trolle und Hetzer versuchen immer wieder Fuß zu fassen.
Aber "X" ist die Kneipe mit Hitlerbild am Tresen, Reichsflagge an der Wand, in einem Dorf ohne Polizei.
Das online Ibiza mit Gröhlen, Hetzen,ohne Presse und Kontrolle.
Aber "X" ist die Kneipe mit Hitlerbild am Tresen, Reichsflagge an der Wand, in einem Dorf ohne Polizei.
Das online Ibiza mit Gröhlen, Hetzen,ohne Presse und Kontrolle.
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Die Leute, die 500 Euro in der Stunde verdienen, haben die Leute, die 50 Euro in der Stunde verdienen, davon überzeugt, dass die Leute, die 12 Euro in der Stunde verdienen, das Problem sind.
#CDUCSU
#FDP
#CDUCSU
#FDP
a cartoon character is laughing wickedly with a bandage on his head
ALT: a cartoon character is laughing wickedly with a bandage on his head
media.tenor.com
November 20, 2024 at 7:20 AM
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Klimaexpert*innen sind sich sicher. Bis 2100 wird die Erderwärmung bei 2,6° liegen,WENN wir jetzt alle Maßnahmen umsetzen.
WENN NICHT, liegen wir bei über 3°.
Man kann also ohne weiteres sagen, in 100 Jahren,gehen hier die Lichter aus.
Und die #CDU kämpft für den Verbrenner und hetzt gegen Grüne.
WENN NICHT, liegen wir bei über 3°.
Man kann also ohne weiteres sagen, in 100 Jahren,gehen hier die Lichter aus.
Und die #CDU kämpft für den Verbrenner und hetzt gegen Grüne.
November 11, 2024 at 9:41 AM
Klimaexpert*innen sind sich sicher. Bis 2100 wird die Erderwärmung bei 2,6° liegen,WENN wir jetzt alle Maßnahmen umsetzen.
WENN NICHT, liegen wir bei über 3°.
Man kann also ohne weiteres sagen, in 100 Jahren,gehen hier die Lichter aus.
Und die #CDU kämpft für den Verbrenner und hetzt gegen Grüne.
WENN NICHT, liegen wir bei über 3°.
Man kann also ohne weiteres sagen, in 100 Jahren,gehen hier die Lichter aus.
Und die #CDU kämpft für den Verbrenner und hetzt gegen Grüne.
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Mit der Klimakrise verhält es sich scheinbar wie mit dem Faschismus: Hinterher haben alle von nichts gewusst.
www.spiegel.de/wissenschaft...
www.spiegel.de/wissenschaft...
November 11, 2024 at 12:19 PM
Mit der Klimakrise verhält es sich scheinbar wie mit dem Faschismus: Hinterher haben alle von nichts gewusst.
www.spiegel.de/wissenschaft...
www.spiegel.de/wissenschaft...
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Always 💖
Don't make me tap the sign
Don't make me tap the sign
November 6, 2024 at 5:42 AM
Always 💖
Don't make me tap the sign
Don't make me tap the sign
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Christian Lindner ist ein bösartiger und menschenverachtender Mensch, der bewusst Menschen gegen die schwächsten der Gesellschaft ausspielt.
Die fast 14 Milliarden, die der Bund für das Dienstwagenprivileg bezahlt fasst er bewusst nicht an. Verachtenswert!
Die fast 14 Milliarden, die der Bund für das Dienstwagenprivileg bezahlt fasst er bewusst nicht an. Verachtenswert!
October 23, 2024 at 7:06 PM
Christian Lindner ist ein bösartiger und menschenverachtender Mensch, der bewusst Menschen gegen die schwächsten der Gesellschaft ausspielt.
Die fast 14 Milliarden, die der Bund für das Dienstwagenprivileg bezahlt fasst er bewusst nicht an. Verachtenswert!
Die fast 14 Milliarden, die der Bund für das Dienstwagenprivileg bezahlt fasst er bewusst nicht an. Verachtenswert!
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Die Kosten für die Menstruation allein, ohne Verhütungsmittel belaufen sich auf 34 € je Monat. Im umbenannten Hartz IV sind aber nur 19,16 € für alle Bereiche der Gesundheitspflege enthalten.
Das ganze Transfersystem beruht nicht auf einem Warenkorb, sondern auf den absurden Fantasien reicher
Das ganze Transfersystem beruht nicht auf einem Warenkorb, sondern auf den absurden Fantasien reicher
Plan International: Menstruationsprodukte in Deutschland nicht für alle bezahlbar
Im neuen Bürgergeld sind nur 19,16 Euro für die gesamte Gesundheitspflege vorgesehen - zu wenig für Menstruierende! Jetzt gesamte Pressemitteilung lesen.
www.plan.de
October 21, 2024 at 7:13 AM
Reposted by Brookida
Tägliche Erinnerung
#TaxTheRich
Wenn wir Vermögen und Erbe so besteuern würden wie Arbeit u Verbrauch, wäre der deutsche Staat sehr reich u wir könnten die meisten unserer Probleme lösen u sogar Arbeit u Verbrauch so besteuern wie jetzt Vermögen u Erbe.
😷
Die @fdpbt.de ist das Problem.
CxU genau so
#TaxTheRich
Wenn wir Vermögen und Erbe so besteuern würden wie Arbeit u Verbrauch, wäre der deutsche Staat sehr reich u wir könnten die meisten unserer Probleme lösen u sogar Arbeit u Verbrauch so besteuern wie jetzt Vermögen u Erbe.
😷
Die @fdpbt.de ist das Problem.
CxU genau so
August 20, 2024 at 5:03 PM
Tägliche Erinnerung
#TaxTheRich
Wenn wir Vermögen und Erbe so besteuern würden wie Arbeit u Verbrauch, wäre der deutsche Staat sehr reich u wir könnten die meisten unserer Probleme lösen u sogar Arbeit u Verbrauch so besteuern wie jetzt Vermögen u Erbe.
😷
Die @fdpbt.de ist das Problem.
CxU genau so
#TaxTheRich
Wenn wir Vermögen und Erbe so besteuern würden wie Arbeit u Verbrauch, wäre der deutsche Staat sehr reich u wir könnten die meisten unserer Probleme lösen u sogar Arbeit u Verbrauch so besteuern wie jetzt Vermögen u Erbe.
😷
Die @fdpbt.de ist das Problem.
CxU genau so
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LOL Wer sagt's der FDP?
www.elektroauto-news.net/news/efuels-...
www.elektroauto-news.net/news/efuels-...
Herber Rückschlag für E-Fuels: Ørsted stoppt Großprojekt
E-Fuels, Biokraftstoffe und Wasserstoff werden als Alternativen zur E-Mobilität gehandelt, doch es gibt offenbar zunehmend Zweifel an der Wirtschaftlichkeit.
www.elektroauto-news.net
August 20, 2024 at 6:21 PM
LOL Wer sagt's der FDP?
www.elektroauto-news.net/news/efuels-...
www.elektroauto-news.net/news/efuels-...
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Wer die Realität verleugnet übernimmt keinerlei Verantwortung. Schuldenbremse & Tempolimit werden zum Sakrileg. E-Fuels, Kernfusion & Flugtaxis überzeugen mehr als Solarenergie oder E-Mobilität. Reiche müssen entlastet werden und Arme wieder härter arbeiten.
#FDP = #Todeskult
#FDP = #Todeskult
April 30, 2024 at 5:04 AM
Wer die Realität verleugnet übernimmt keinerlei Verantwortung. Schuldenbremse & Tempolimit werden zum Sakrileg. E-Fuels, Kernfusion & Flugtaxis überzeugen mehr als Solarenergie oder E-Mobilität. Reiche müssen entlastet werden und Arme wieder härter arbeiten.
#FDP = #Todeskult
#FDP = #Todeskult
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Dass Menschen auf der ganzen Welt zusammenarbeiten, um eine globale Bedrohung abzuwenden, empfinde ich mittlerweile als das unrealistischste Szenario in Science Fiction Filmen.
May 2, 2024 at 6:59 AM
Dass Menschen auf der ganzen Welt zusammenarbeiten, um eine globale Bedrohung abzuwenden, empfinde ich mittlerweile als das unrealistischste Szenario in Science Fiction Filmen.
Reposted by Brookida
Bürgergeld: Sarah Lincoln und Ulrike A. C. Müller legen auf dem @verfassungsblog.de dar, dass im Lichte neuerer ernährungswissenschaftlicher Erkenntnisse das Bürgergeld verfassungswidrig ist.
Ernährung am Existenzminimum: Wie viel Gesundheit verlangt das Grundgesetz?
Ist das Bürgergeld verfassungswidrig, weil es keine gesunde Ernährung ermöglicht? Ernährungswissenschaftliche Erkenntnisse, die erst nach der letzten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gewonne...
verfassungsblog.de
May 2, 2024 at 6:12 AM
Bürgergeld: Sarah Lincoln und Ulrike A. C. Müller legen auf dem @verfassungsblog.de dar, dass im Lichte neuerer ernährungswissenschaftlicher Erkenntnisse das Bürgergeld verfassungswidrig ist.
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Jeder Mensch, der abzüglich seiner Schulden weniger Geld als Rücklage besitzt, oder als abbezahltes Eigentum an wiederverkäuflichen Werten, als ein mittleres Haushaltsjahreseinkommen, gehört nicht der "Mittelschicht" an, sondern ist potenziell arm und nur einen Schicksalsschlag vom Boden entfernt.
March 5, 2024 at 3:50 PM
Jeder Mensch, der abzüglich seiner Schulden weniger Geld als Rücklage besitzt, oder als abbezahltes Eigentum an wiederverkäuflichen Werten, als ein mittleres Haushaltsjahreseinkommen, gehört nicht der "Mittelschicht" an, sondern ist potenziell arm und nur einen Schicksalsschlag vom Boden entfernt.
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Weil ihn dann die Polizei in Ruhe lässt: RAF-Terrorist Burkhard Garweg wird Bauer
www.der-postillon.com/2024/03/raf-...
www.der-postillon.com/2024/03/raf-...
Weil ihn dann die Polizei in Ruhe lässt: RAF-Terrorist Burkhard Garweg wird Bauer
Werneuchen (dpo) - Er will endlich wieder durchatmen: Nachdem ihm zuletzt die Strafverfolgungsbehörden mit Sondereinsatzkommandos auf den Fersen waren
www.der-postillon.com
March 5, 2024 at 11:54 AM
Weil ihn dann die Polizei in Ruhe lässt: RAF-Terrorist Burkhard Garweg wird Bauer
www.der-postillon.com/2024/03/raf-...
www.der-postillon.com/2024/03/raf-...
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Frage an die Strafrechtsbubble: wie weit bin ich bei Misthaufen und v.a. Baumstämmen nachts auf der Fahrbahn eigentlich noch von versuchtem Totschlag entfernt?? Muss an die Steineschmeißer von Brücken denken …
Bauern laden Misthaufen auf B5 ab – mehrere Verletzte bei Unfällen
Die Bauern hatten ohne Warnung auf einer dunklen Bundesstraße Misthaufen und wohl auch Baumstämme abgeladen. Es kam zu Unfällen.
www.rundschau-online.de
March 5, 2024 at 2:13 PM
Frage an die Strafrechtsbubble: wie weit bin ich bei Misthaufen und v.a. Baumstämmen nachts auf der Fahrbahn eigentlich noch von versuchtem Totschlag entfernt?? Muss an die Steineschmeißer von Brücken denken …