@birkev.bsky.social
„Wir gehen mit dieser Welt um, als hätten wir noch eine zweite im Kofferraum.“ Jane Fonda
#MECFS diagnostiziert 2015
#vegan seit 2012 🌱
#TeamHabeck gruene.de
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Unter Reagan, Thatcher und Kohl wurde der Mythos verbreitet, der Sozialstaat mache Menschen satt und faul, und die "Leistungsträger" fütterten die Hängemattenlieger mit durch. In diesem Modus ist die Merz-CDU nun wieder unterwegs, als wäre es noch 1985 und die Welt inzwischen nicht klüger geworden.
Ich werde nie begreifen, warum so viele Deutsche den Sozialstaat als Feind betrachten. Er ist die unvollkommene, aber größte Errungenschaft dieses Landes, indem er Not lindert und Gerechtigkeit und sozialen Frieden fördert. Wir brauchen mehr davon, nicht weniger.
October 27, 2025 at 6:32 AM
Unter Reagan, Thatcher und Kohl wurde der Mythos verbreitet, der Sozialstaat mache Menschen satt und faul, und die "Leistungsträger" fütterten die Hängemattenlieger mit durch. In diesem Modus ist die Merz-CDU nun wieder unterwegs, als wäre es noch 1985 und die Welt inzwischen nicht klüger geworden.
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Bei dem Phänomen, das Bas beschreibt, ging es 2024 um fucking 421 mutmaßliche Fälle bei 5,5 Millionen Leistungsbeziehenden. Und wegen dieser 0,009% soll es einen neuen Straftatbestand geben, während die Cum-Ex-Milliarden der Banken-Kriminellen nicht zurückgeholt werden. Es kotzt mich so an
„Zudem wolle sie gemeinsam mit Justizministerin Hubig eine Lücke im Strafgesetzbuch schließen, wonach der Sozialleistungs-Missbrauch ein eigener Straftatbestand werden soll. Dabei gehe darum, dass solche Verfahren „nicht immer eingestellt“ würden.“ (1/3)
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
www.deutschlandfunk.de/bas-kuendigt...
Missbrauch von Sozialleistungen - Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden und Strafrechts-Änderung an
Um Missbrauch von Sozialleistungen wirksamer bekämpfen zu können strebt Bundesarbeitsministerin Bas eine bessere Vernetzung von Behörden an.
www.deutschlandfunk.de
October 27, 2025 at 6:32 PM
Bei dem Phänomen, das Bas beschreibt, ging es 2024 um fucking 421 mutmaßliche Fälle bei 5,5 Millionen Leistungsbeziehenden. Und wegen dieser 0,009% soll es einen neuen Straftatbestand geben, während die Cum-Ex-Milliarden der Banken-Kriminellen nicht zurückgeholt werden. Es kotzt mich so an
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Schlechteste Bundesregierung aller Zeiten verpasst die Frist für #EU Zuschuss für #klimasozialplan - diese Penner konnten sich nicht rechtzeitig einigen und verschenken einfach so satte 5,3 Milliarden Euro 🤪😭
www.br.de/nachrichten/...
www.br.de/nachrichten/...
Bund verpasst Frist für Milliarden-Zuschuss von EU für Klimasozialplan
Berlin: Die Bundesregierung wird die Frist zur Vorlage eines nationalen Klimasozialplans bei der EU-Kommission verpassen. Das hat ... Mehr bei BR24
www.br.de
June 29, 2025 at 7:19 PM
Schlechteste Bundesregierung aller Zeiten verpasst die Frist für #EU Zuschuss für #klimasozialplan - diese Penner konnten sich nicht rechtzeitig einigen und verschenken einfach so satte 5,3 Milliarden Euro 🤪😭
www.br.de/nachrichten/...
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Es sitzen #Nazis im Bundestag. Alle wissen es. Seit kurzem sogar durch den Verfassungsschutz bestätigt und bald auch gerichtlich.
Nichts, absolut GAR NICHTS, steht dann noch einem Verbotsverfahren entgegen, außer, dass die Anwesenheit von #Nationalsozialisten im Parlament politisch gewollt ist!
Nichts, absolut GAR NICHTS, steht dann noch einem Verbotsverfahren entgegen, außer, dass die Anwesenheit von #Nationalsozialisten im Parlament politisch gewollt ist!
May 13, 2025 at 9:32 PM
Es sitzen #Nazis im Bundestag. Alle wissen es. Seit kurzem sogar durch den Verfassungsschutz bestätigt und bald auch gerichtlich.
Nichts, absolut GAR NICHTS, steht dann noch einem Verbotsverfahren entgegen, außer, dass die Anwesenheit von #Nationalsozialisten im Parlament politisch gewollt ist!
Nichts, absolut GAR NICHTS, steht dann noch einem Verbotsverfahren entgegen, außer, dass die Anwesenheit von #Nationalsozialisten im Parlament politisch gewollt ist!
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Die Union will die Mehrwertsteuer in der Gastronomie dauerhaft auf 7 Prozent senken. Von dieser milliardenschweren Steuersenkung profitieren vor allem Konzerne wie McDonald's, Burger King oder Nordsee. Und die engen Verbindungen zwischen der Union und der Gastro-Lobby werfen Fragen auf... ⬇️
March 16, 2025 at 8:48 PM
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Wir hätten drei Jahre früher die #Bundeswehr aufrüsten können. Drei Jahre Straßen ausbessern. Drei Jahre Brücken renovieren. - Aber Merz wollte aus Machtkalkül der Ampel diesen Vorteil nicht lassen. #Merz zockte. Diese drei Jahren fehlen nun 🇩🇪 . In Vorbereitung auf russischen Angriff. „Danke“ Merz!
March 4, 2025 at 8:07 PM
Wir hätten drei Jahre früher die #Bundeswehr aufrüsten können. Drei Jahre Straßen ausbessern. Drei Jahre Brücken renovieren. - Aber Merz wollte aus Machtkalkül der Ampel diesen Vorteil nicht lassen. #Merz zockte. Diese drei Jahren fehlen nun 🇩🇪 . In Vorbereitung auf russischen Angriff. „Danke“ Merz!
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In #Dresden ist der Auftrag für Abriss der eingestürzten Brücke seitens der Stadt ohne Vergabeverf. passiert. Den Auftrag erhält Hentschke Bau. Neben einer dicken #Parteispende an die A*D von fast 20.000 € zum Bundestagswahlkampf 2017 hat diese Firma auch bis vor zwei Jahren diese Brücke saniert.
February 25, 2025 at 8:54 PM
In #Dresden ist der Auftrag für Abriss der eingestürzten Brücke seitens der Stadt ohne Vergabeverf. passiert. Den Auftrag erhält Hentschke Bau. Neben einer dicken #Parteispende an die A*D von fast 20.000 € zum Bundestagswahlkampf 2017 hat diese Firma auch bis vor zwei Jahren diese Brücke saniert.
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551 Fragen zu NGOs hat die CDU-/CSU-Fraktion der Bundesregierung diese Woche gestellt.
Die kleine Anfrage überschreitet die Grenzen des parlamentarischen Informationshandelns, meint SOPHIE SCHÖNBERGER.
Denn der Bundestag steht nicht über den Grundrechten.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Die kleine Anfrage überschreitet die Grenzen des parlamentarischen Informationshandelns, meint SOPHIE SCHÖNBERGER.
Denn der Bundestag steht nicht über den Grundrechten.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
February 27, 2025 at 4:14 PM
551 Fragen zu NGOs hat die CDU-/CSU-Fraktion der Bundesregierung diese Woche gestellt.
Die kleine Anfrage überschreitet die Grenzen des parlamentarischen Informationshandelns, meint SOPHIE SCHÖNBERGER.
Denn der Bundestag steht nicht über den Grundrechten.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Die kleine Anfrage überschreitet die Grenzen des parlamentarischen Informationshandelns, meint SOPHIE SCHÖNBERGER.
Denn der Bundestag steht nicht über den Grundrechten.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
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Prof. Sophie Schönberger erklärt im @verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen.
Und macht dabei keine Gefangenen.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Und macht dabei keine Gefangenen.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
February 27, 2025 at 4:35 PM
Prof. Sophie Schönberger erklärt im @verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen.
Und macht dabei keine Gefangenen.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Und macht dabei keine Gefangenen.
verfassungsblog.de/anfrage-bund...
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„Die Prüfung, ob einzelne Bürger sich steuerlich rechtmäßig verhalten, ist keine Aufgabe des Parlaments, sondern der Finanzbehörden. Das Parlament darf die Regierung bei der Kontrolle der Kontrolleure kontrollieren, aber nicht selbst diese Kontrolle vornehmen.“ verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Man wird ja wohl mal fragen dürfen?
verfassungsblog.de
February 27, 2025 at 6:19 PM
„Die Prüfung, ob einzelne Bürger sich steuerlich rechtmäßig verhalten, ist keine Aufgabe des Parlaments, sondern der Finanzbehörden. Das Parlament darf die Regierung bei der Kontrolle der Kontrolleure kontrollieren, aber nicht selbst diese Kontrolle vornehmen.“ verfassungsblog.de/anfrage-bund...
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"Die Aussage von Friedrich Merz am Samstag beim gemeinsamen Wahlkampfabschluss der CSU und CDU in München hat meine Familie und mich sehr befremdet und ich möchte sie so nicht stehen lassen.“
Das sagt Irmgard Braun-Lübcke, die Witwe von Walter Lübcke.
www.hna.de/kassel/witwe...
Das sagt Irmgard Braun-Lübcke, die Witwe von Walter Lübcke.
www.hna.de/kassel/witwe...
Lübcke-Witwe kritisiert Merz scharf – Habeck sieht Skandal bei der CDU
Nach den umstrittenen Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zum Mord an Walter Lübcke hat sich die Witwe des Kasseler Politikers zu Wort gemeldet
www.hna.de
February 27, 2025 at 5:40 AM
"Die Aussage von Friedrich Merz am Samstag beim gemeinsamen Wahlkampfabschluss der CSU und CDU in München hat meine Familie und mich sehr befremdet und ich möchte sie so nicht stehen lassen.“
Das sagt Irmgard Braun-Lübcke, die Witwe von Walter Lübcke.
www.hna.de/kassel/witwe...
Das sagt Irmgard Braun-Lübcke, die Witwe von Walter Lübcke.
www.hna.de/kassel/witwe...
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Eine Nachricht an #TeamHabeck:
Ist allen Beteiligten eigentlich bewusst, dass die "Unanständigkeit" der CDU Politiker weder Zufall, noch "persönliche Verfehlung", sondern bewusste Strategie ist?
Das Problem heißt #AtlasNetzwerk!
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Ist allen Beteiligten eigentlich bewusst, dass die "Unanständigkeit" der CDU Politiker weder Zufall, noch "persönliche Verfehlung", sondern bewusste Strategie ist?
Das Problem heißt #AtlasNetzwerk!
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February 27, 2025 at 6:00 AM
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Ich finde es ja richtig gut, dass Friedrich Merz über die "politische Neutralität" staatlich geförderter Vereine und Initiativen sprechen möchte.
Schauen wir z.B. mal auf die Liste der Unterstützer des von der #INSM organisierten #Wirtschaftswarntags
Huch. So viele eingetrage Vereine...
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Schauen wir z.B. mal auf die Liste der Unterstützer des von der #INSM organisierten #Wirtschaftswarntags
Huch. So viele eingetrage Vereine...
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February 26, 2025 at 6:10 PM
Ich finde es ja richtig gut, dass Friedrich Merz über die "politische Neutralität" staatlich geförderter Vereine und Initiativen sprechen möchte.
Schauen wir z.B. mal auf die Liste der Unterstützer des von der #INSM organisierten #Wirtschaftswarntags
Huch. So viele eingetrage Vereine...
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Schauen wir z.B. mal auf die Liste der Unterstützer des von der #INSM organisierten #Wirtschaftswarntags
Huch. So viele eingetrage Vereine...
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Die Union hat gestern eine kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht, mit der sie zivilgesellschaftliche Organisationen wie Correctiv & Omas gegen Rechts delegitimieren will.
Die Überschrift weist den Weg für die kommenden 4 Jahre: Mit der Lüge, Zivilgesellschaft müsse "politisch neutral" sein,
Die Überschrift weist den Weg für die kommenden 4 Jahre: Mit der Lüge, Zivilgesellschaft müsse "politisch neutral" sein,
February 25, 2025 at 1:35 PM
Die Union hat gestern eine kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht, mit der sie zivilgesellschaftliche Organisationen wie Correctiv & Omas gegen Rechts delegitimieren will.
Die Überschrift weist den Weg für die kommenden 4 Jahre: Mit der Lüge, Zivilgesellschaft müsse "politisch neutral" sein,
Die Überschrift weist den Weg für die kommenden 4 Jahre: Mit der Lüge, Zivilgesellschaft müsse "politisch neutral" sein,
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Man sollte niemandem trauen, der Antifaschismus als Schimpfwort benutzt.
February 23, 2025 at 6:41 AM
Man sollte niemandem trauen, der Antifaschismus als Schimpfwort benutzt.
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Märchen von billiger Atomkraft
So viel kostet Strom in der EU, INKLUSIVE aller Folgekosten für Gesundheit, Umwelt und Klima:
Windenergie 0,07 €/kWh
Photovoltaik 0,08 €/kWh
Erdgas 0,42 €/kWh
Atomenergie >0,92 €/kWh
Deutsche Welle, "Faktencheck: Ist Atomstrom klimafreundlich?", 11.11.2021
So viel kostet Strom in der EU, INKLUSIVE aller Folgekosten für Gesundheit, Umwelt und Klima:
Windenergie 0,07 €/kWh
Photovoltaik 0,08 €/kWh
Erdgas 0,42 €/kWh
Atomenergie >0,92 €/kWh
Deutsche Welle, "Faktencheck: Ist Atomstrom klimafreundlich?", 11.11.2021
February 17, 2025 at 11:11 AM
Märchen von billiger Atomkraft
So viel kostet Strom in der EU, INKLUSIVE aller Folgekosten für Gesundheit, Umwelt und Klima:
Windenergie 0,07 €/kWh
Photovoltaik 0,08 €/kWh
Erdgas 0,42 €/kWh
Atomenergie >0,92 €/kWh
Deutsche Welle, "Faktencheck: Ist Atomstrom klimafreundlich?", 11.11.2021
So viel kostet Strom in der EU, INKLUSIVE aller Folgekosten für Gesundheit, Umwelt und Klima:
Windenergie 0,07 €/kWh
Photovoltaik 0,08 €/kWh
Erdgas 0,42 €/kWh
Atomenergie >0,92 €/kWh
Deutsche Welle, "Faktencheck: Ist Atomstrom klimafreundlich?", 11.11.2021
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Was für ein schlechter Witz: So sehen die "Plagiate" Robert Habecks aus, die der "Plagiatsjäger" Stefan Weber zum Skandal erhebt. (Screenshot: Gustav Trump, X)
February 12, 2025 at 6:46 AM
Was für ein schlechter Witz: So sehen die "Plagiate" Robert Habecks aus, die der "Plagiatsjäger" Stefan Weber zum Skandal erhebt. (Screenshot: Gustav Trump, X)
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Eine Person ist morgen 18:00 Uhr im @zdfde.bsky.social zu sehen, die andere hat vom ZDF ein Auftrittsverbot erhalten, weil sie sich politisch engagiert. Ihr dürft raten!
#Rückrat
#Rückrat
February 11, 2025 at 5:49 PM
Eine Person ist morgen 18:00 Uhr im @zdfde.bsky.social zu sehen, die andere hat vom ZDF ein Auftrittsverbot erhalten, weil sie sich politisch engagiert. Ihr dürft raten!
#Rückrat
#Rückrat
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Wenn die Bauern, die vor einem Jahr mit zum Teil radikaler Gewaltsymbolik Straßen blockiert haben, EU-Subventionen erhalten haben — waren ihre Demos dann eigentlich EU-finanziert?
(Ich frage für eine irre Debatte.)
(Ich frage für eine irre Debatte.)
February 9, 2025 at 5:07 PM
Wenn die Bauern, die vor einem Jahr mit zum Teil radikaler Gewaltsymbolik Straßen blockiert haben, EU-Subventionen erhalten haben — waren ihre Demos dann eigentlich EU-finanziert?
(Ich frage für eine irre Debatte.)
(Ich frage für eine irre Debatte.)
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Ok, damit sind die Dinge klargestellt. Eine Stimme für die Union ist eine Stimme für eine Regierung mit Faschisten.
February 8, 2025 at 8:40 AM
Ok, damit sind die Dinge klargestellt. Eine Stimme für die Union ist eine Stimme für eine Regierung mit Faschisten.
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Komisch, die erste Karte, also Anzahl Straftaten, ist sehr Deckungsgleich mit der Karte die den Anteil an Menschen in Grundsicherung darstellt. Aber die Karte mit dem Ausländeranteil passt da so Garnichts zu. Fast so als würde Armut die Menschen in die Straffälligkeit treiben, nicht Herkunft?
February 3, 2025 at 9:48 AM
Komisch, die erste Karte, also Anzahl Straftaten, ist sehr Deckungsgleich mit der Karte die den Anteil an Menschen in Grundsicherung darstellt. Aber die Karte mit dem Ausländeranteil passt da so Garnichts zu. Fast so als würde Armut die Menschen in die Straffälligkeit treiben, nicht Herkunft?
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Ich bin ja ein Bewunderer der Freien Rede, und das hier ist eine die man gehört haben muss. Was hat diese Frau sich von AfD, Union, alten Männern und deren Mediengewalt bieten lassen müssen, was wurde nicht alles auf sie geworfen. Und doch steht sie hier. Aufrecht. Frei redend. Mit klarem Kompass.
AKTUELL : REDE RICARDA LANG ( GRÜNE ) AM 30.JANUAR IM DEUTSCHEN BUNDESTAG IN BERLIN.
YouTube video by _________________________________
www.youtube.com
January 31, 2025 at 10:16 AM
Ich bin ja ein Bewunderer der Freien Rede, und das hier ist eine die man gehört haben muss. Was hat diese Frau sich von AfD, Union, alten Männern und deren Mediengewalt bieten lassen müssen, was wurde nicht alles auf sie geworfen. Und doch steht sie hier. Aufrecht. Frei redend. Mit klarem Kompass.