Mehr Infos zu den Erfolgen aus 10 Jahren #aufstehn: www.ots.at/presseaussen...

"Nach 10 Jahren #aufstehn weiß ich, dass es nicht naiv ist, nach Veränderung zu streben", @mariamayrhofer.bsky.social.

Seit der Gründung hat sich viel verändert: "Inzwischen sind wir ein 18-köpfiges Team & haben uns als wichtige zivilgesellschaftliche Organisation etabliert", Johanna Morandell.

Und das Schlimme daran: Rosenkranz kann Nazis ehren, ohne Konsequenzen zu befürchten, denn derzeit gibt es außer einem Rücktritt keine Handhabe gegen Nationalratspräsident_innen. Wir fordern deshalb mit unserem Appell eine Abwahlmöglichkeit:

“Wir brauchen dringend Maßnahmen, die Lebensmittel jetzt wieder leistbar machen”, betonte @michifedo.bsky.social von #aufstehn. Über 20.000 Menschen haben sich dieser Forderung auf aufstehn.at bereits angeschlossen.

Weitere Infos zur Aktion und O-Töne der Expert_innen: www.ots.at/presseaussen...

Mit Vertreter_innen der Initiative „Wirksame Schutzzonen jetzt“, Amnesty Netzwerk Frauenrechte, Catcalls of Vienna, Changes for Women, @prochoiceaustria.bsky.social und Ciocia Wienia.

Hi Sascha! Wir haben die Petition am 14. Mai gestartet :)

Derzeit gibt es außer einem Rücktritt keine Handhabe gegen Nationalratspräsident_innen. Das muss sich ändern – deshalb fordern wir Regierung und Nationalrat auf, eine Abwahlmöglichkeit für Nationalratspräsident_innen umzusetzen.

Sämtliche Quellenangaben hier auffindbar:

Beleuchtung des Parlaments:

Anlässlich des Pride-Months wurde das Parlament in den letzten Jahren rund um die Pride Parade in Regenbogenfarben beleuchtet. Doch unter Rosenkranz als Nationalratspräsident gibt es das nicht mehr – er hat sich gegen Lichtinstallationen am Hohen Haus ausgesprochen.

FPÖ-Treffen mit Viktor Orbán im Parlament:

Kurz nach seinem Amtsantritt hat Rosenkranz Viktor Orbán zu einem “Freundschaftsbesuch” in Österreich empfangen. An dem Arbeitsgespräch waren allerdings nur FPÖ-Mitglieder beteiligt – obwohl an solchen Terminen normalerweise alle Fraktionen teilnehmen.

Antisemitische Kommentare:

Unter seinem FB-Posting sammelten sich rund 100 antisemitische Verschwörungsmythen, Drohungen & Beschimpfungen. Anstatt die Kommentare zu löschen, blieben sie über drei Wochen lang stehen. Sein Büro meinte, dass die Kommentare “durchgerutscht” seien.

Wandbild eines NSDAP-Künstlers:

Anders als seine Vorgänger_innen lässt Rosenkranz das Wandbild “Wappenschild” in seinem Büro im Parlament nicht verhängen. Der Maler des Bildes ist NSDAP-Mitglied Rudolf Eisenmenger. Walter Rosenkranz posierte bei offiziellen Fototerminen vor dem Bild.

Kein Ordnungsruf bei Nazi-Begriff:

Als ein FPÖ-Abgeordneter bei einer Nationalratssitzung den Nazi-Begriff “Umvolkung” verwendete, sah Rosenkranz keinen Grund für einen Ordnungsruf. Erst als ihn Abgeordnete der anderen Parteien zu einem Ordnungsruf aufforderten, unterbrach er die Sitzung.

Die Neonazi-Affäre rund um seinen Büroleiter:

Bei seinem damaligen Büroleiter Schimanek wurde NS-Material gefunden – Rosenkranz zog keine Konsequenzen, Schimanek bat später selbst um Auflösung des Dienstverhältnisses. Für Rosenkranz seien "außerberufliche Interessen oder Tätigkeiten Privatsache”.