@wolfgangseck.bsky.social
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Die Bundesregierung folge einem internationalen „Trend zum strafenden Sozialstaat“, warnt der UN-Sonderberichterstatter für Armut und Menschenrechte, Olivier de Schutter.
„Damit bereiten die etablierten Parteien den Boden für den Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte.“
www.fr.de/wirtschaft/r...
„Damit bereiten die etablierten Parteien den Boden für den Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte.“
www.fr.de/wirtschaft/r...
Hartes Urteil an Merz-Regierung: Bürgergeld-Reform erhöht soziale Spaltung – und stärkt Rechtsaußen
UN-Experte warnt: Härtere Sanktionen bei Bürgergeld erhöhen soziale Spaltung und befeuern Rechtspopulismus in Deutschland.
www.fr.de
November 12, 2025 at 7:09 AM
Die Bundesregierung folge einem internationalen „Trend zum strafenden Sozialstaat“, warnt der UN-Sonderberichterstatter für Armut und Menschenrechte, Olivier de Schutter.
„Damit bereiten die etablierten Parteien den Boden für den Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte.“
www.fr.de/wirtschaft/r...
„Damit bereiten die etablierten Parteien den Boden für den Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte.“
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@mobileberatung.bsky.social Hallo! In Berlin verstört die AFD Lehrer*innen auf dem Portal "Neutrale Schule". Seht Ihr (technische) Möglichkeiten, diese Verstörung legal zu stören?!
November 11, 2025 at 11:13 AM
@mobileberatung.bsky.social Hallo! In Berlin verstört die AFD Lehrer*innen auf dem Portal "Neutrale Schule". Seht Ihr (technische) Möglichkeiten, diese Verstörung legal zu stören?!
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Stell Dir vor, wir erleben rechtswidrige Abschiebungen, setzen auf mehr ökonomische Gewalt am Arbeitsmarkt, weichen Arbeits- & Umweltstandards auf, diskutieren Erhöhungen des Renteneintrittsalters und Kürzungen beim Sozialstaat...
...und lesen Warnungen vor einem Linksrutsch 🫠
...und lesen Warnungen vor einem Linksrutsch 🫠
November 11, 2025 at 6:56 PM
Stell Dir vor, wir erleben rechtswidrige Abschiebungen, setzen auf mehr ökonomische Gewalt am Arbeitsmarkt, weichen Arbeits- & Umweltstandards auf, diskutieren Erhöhungen des Renteneintrittsalters und Kürzungen beim Sozialstaat...
...und lesen Warnungen vor einem Linksrutsch 🫠
...und lesen Warnungen vor einem Linksrutsch 🫠
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Solche "Zähne zusammenbeißen" Appelle sind einfach der blanke Hohn für all die, die in Armut leben. Und "mehr leisten" insbesondere all jenen entgegenzurufen, die für kleines Geld oder gar Mindestlohn die schllimmsten und anstrengenden Jobs machen, ist keinen Deut besser.
November 11, 2025 at 8:31 PM
Solche "Zähne zusammenbeißen" Appelle sind einfach der blanke Hohn für all die, die in Armut leben. Und "mehr leisten" insbesondere all jenen entgegenzurufen, die für kleines Geld oder gar Mindestlohn die schllimmsten und anstrengenden Jobs machen, ist keinen Deut besser.
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Die Mitte-Studie zeigt deutlich, dass viele Menschen Rechtsextremismus ablehnen und sich Sorgen über den Zustand der Demokratie machen. Sie zeigt aber auch, dass diskriminierende Einstellungen erneut zugenommen haben. In dieser Situation müssen von Diskriminierung Betroffene besser geschützt werden.
"Mitte-Studie" - Mehrheit der Menschen in Deutschland sieht sich als Demokraten
Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland steht hinter der Demokratie. Zu diesem Ergebnis kommt die repräsentative Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Demnach sagen fast 80 Prozent, sie s...
www.deutschlandfunk.de
November 6, 2025 at 10:54 AM
Die Mitte-Studie zeigt deutlich, dass viele Menschen Rechtsextremismus ablehnen und sich Sorgen über den Zustand der Demokratie machen. Sie zeigt aber auch, dass diskriminierende Einstellungen erneut zugenommen haben. In dieser Situation müssen von Diskriminierung Betroffene besser geschützt werden.
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Nicht nur im Bund, auch in #Hessen werden maximal neue #Schulden gemacht.
Die #CDU, ist gegen jedes aufnehmen von Schulden, aber nur, wenn sie nicht selbst in Regierungsverantwortung sind.
CDU=Verlogen
www.hessenschau.de/politik/nach...
Die #CDU, ist gegen jedes aufnehmen von Schulden, aber nur, wenn sie nicht selbst in Regierungsverantwortung sind.
CDU=Verlogen
www.hessenschau.de/politik/nach...
Nachtragshaushalt für Hessen: Neue Schulden und Soforthilfe für Kommunen
Die Länder dürfen mehr Schulden machen. So hat es der Bundesrat vorigen Freitag beschlossen. Hessen fackelt nicht lange und nutzt die neuen Regelungen direkt aus. Die Kommunen dürften aufatmen - vorer...
www.hessenschau.de
October 28, 2025 at 6:35 PM
Nicht nur im Bund, auch in #Hessen werden maximal neue #Schulden gemacht.
Die #CDU, ist gegen jedes aufnehmen von Schulden, aber nur, wenn sie nicht selbst in Regierungsverantwortung sind.
CDU=Verlogen
www.hessenschau.de/politik/nach...
Die #CDU, ist gegen jedes aufnehmen von Schulden, aber nur, wenn sie nicht selbst in Regierungsverantwortung sind.
CDU=Verlogen
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Man hatte sich daran gewöhnt, dass der König seinen Untergebenen im Kindesalter die Beine brach und ihnen dann den Rest ihres Lebens Krücken verkaufte. "Es geht auch anders!" sagte der Fremde. "Dann braucht man keine Krücken!"
"Er will uns die Krücken wegnehmen!" schrie das Volk und verprügelte ihn.
"Er will uns die Krücken wegnehmen!" schrie das Volk und verprügelte ihn.
October 29, 2025 at 10:24 AM
Man hatte sich daran gewöhnt, dass der König seinen Untergebenen im Kindesalter die Beine brach und ihnen dann den Rest ihres Lebens Krücken verkaufte. "Es geht auch anders!" sagte der Fremde. "Dann braucht man keine Krücken!"
"Er will uns die Krücken wegnehmen!" schrie das Volk und verprügelte ihn.
"Er will uns die Krücken wegnehmen!" schrie das Volk und verprügelte ihn.
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Hier ist gut zu sehen, welche Prios Arbeitsministerin Bas und die Regierung setzen, wenn sie Soziabetrug weiter zum Staatsakt machen: Die Kleinen fängt man, die Großen lässt man laufen. Geholfen ist damit niemandem. Außer denen, die durch diese Symbolpolitik tun und lassen können, was sie wollen.
October 28, 2025 at 7:56 AM
Hier ist gut zu sehen, welche Prios Arbeitsministerin Bas und die Regierung setzen, wenn sie Soziabetrug weiter zum Staatsakt machen: Die Kleinen fängt man, die Großen lässt man laufen. Geholfen ist damit niemandem. Außer denen, die durch diese Symbolpolitik tun und lassen können, was sie wollen.
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Gute Reaktion von neun SPD-Bundestagsabgeordneten, die einem 8-Punkte-Papier für „unser Stadtbild“ nachgelegt haben.
www.rnd.de/politik/stad...
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„Stadtbild“-Debatte, die nächste – Kommunen wollen Taten sehen
Friedrich Merz liege falsch mit seiner Bemerkung über Migrationsprobleme, jetzt müsse man ein großes Rad drehen, fordern SPD-Abgeordnete. Der Landkreistag bittet schlicht ums Handeln. Einen nervt die ...
www.rnd.de
October 27, 2025 at 5:18 PM
Gute Reaktion von neun SPD-Bundestagsabgeordneten, die einem 8-Punkte-Papier für „unser Stadtbild“ nachgelegt haben.
www.rnd.de/politik/stad...
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"Die Vermögensungleichheit in unserem Land wird größer. Sich die Frage zu stellen, wie besonders hohe Vermögen und Erbschaften mehr zum Gemeinwohl beitragen, ist mehr als logisch und fair“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke #Esdar dem Tagesspiegel: „Konkret
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Debatte um Steuererhöhungen : SPD will „Superreiche“ zur Kasse bitten
In der SPD wird der Ruf nach der Erhöhung der Erbschaftssteuer lauter. Die SPD-Bundestagsfraktion will darüber mit CDU und CSU reden, sagt SPD-Fraktionsvize Esdar.
www.tagesspiegel.de
August 3, 2025 at 7:52 AM
"Die Vermögensungleichheit in unserem Land wird größer. Sich die Frage zu stellen, wie besonders hohe Vermögen und Erbschaften mehr zum Gemeinwohl beitragen, ist mehr als logisch und fair“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke #Esdar dem Tagesspiegel: „Konkret
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Was in dem Zusammenhang lustig ist: Meloni hat '23 der GEAS Reform zugestimmt. Dadurch werden fast alle Rechtsakte im Asylbereich von Richtlinien in direkt anwendbare Verordnungen umgewandelt. Der EuGH hat dann sogar eine noch größere Kontrolldichte als aktuell.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
www.tagesschau.de/ausland/euro...
Meloni spricht dem EuGH nach Urteil Zuständigkeit ab
Für die italienische Regierung ist das EuGH-Urteil zu den sicheren Herkunftsstaaten ein herber Rückschlag. Ministerpräsidentin Meloni ging nach dem Urteil in die Offensive und attackierte das Gericht....
www.tagesschau.de
August 2, 2025 at 8:34 PM
Was in dem Zusammenhang lustig ist: Meloni hat '23 der GEAS Reform zugestimmt. Dadurch werden fast alle Rechtsakte im Asylbereich von Richtlinien in direkt anwendbare Verordnungen umgewandelt. Der EuGH hat dann sogar eine noch größere Kontrolldichte als aktuell.
www.tagesschau.de/ausland/euro...
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Saskia Ludwig - CDU-Abgeordnete & „das Gesicht der Kampagne gegen Brosius-Gersdorf“ (SZ) - sinniert bei Orbans Kaderschmiede über den Sturz der Brandmauer & plaudert mit der AfD-Vorsitzenden.
Diese Netzwerke lässt Jens Spahn in der Unionsfraktion wachsen.
Diese Netzwerke müssen gestoppt werden. 1/
Diese Netzwerke lässt Jens Spahn in der Unionsfraktion wachsen.
Diese Netzwerke müssen gestoppt werden. 1/
Richterwahl: Das Gesicht der Kampagne gegen SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf
Saskia Ludwig ist CDU-Bundestagsabgeordnete und sehr hartnäckig. Nun hat sie selbst mit Plagiatsvorwürfen wegen ihrer Promotion zu kämpfen.
www.sueddeutsche.de
August 3, 2025 at 5:41 AM
Saskia Ludwig - CDU-Abgeordnete & „das Gesicht der Kampagne gegen Brosius-Gersdorf“ (SZ) - sinniert bei Orbans Kaderschmiede über den Sturz der Brandmauer & plaudert mit der AfD-Vorsitzenden.
Diese Netzwerke lässt Jens Spahn in der Unionsfraktion wachsen.
Diese Netzwerke müssen gestoppt werden. 1/
Diese Netzwerke lässt Jens Spahn in der Unionsfraktion wachsen.
Diese Netzwerke müssen gestoppt werden. 1/
Verteilungsgerechtigkeit:
Aus der Dlf App | Information und Musik | Ungleichheit – eine Gefahr für die Demokratie. Martyna Linartas, Politologin
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Aus der Dlf App | Information und Musik | Ungleichheit – eine Gefahr für die Demokratie. Martyna Linartas, Politologin
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Ungleichheit - eine Gefahr für die Demokratie. Martyna Linartas, Politologin
share.deutschlandradio.de
August 3, 2025 at 9:58 AM
Verteilungsgerechtigkeit:
Aus der Dlf App | Information und Musik | Ungleichheit – eine Gefahr für die Demokratie. Martyna Linartas, Politologin
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Aus der Dlf App | Information und Musik | Ungleichheit – eine Gefahr für die Demokratie. Martyna Linartas, Politologin
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Ulf Poschardt wartet bei Themen ab, was Linke dazu meinen - und dann überlegt er sich eine Gegenposition, die möglichst viel Aufmerksamkeit generiert. Eine Methode, weitgehend frei von Rückgrat und Verantwortungsbewusstsein und politischem Tiefgang. Die bestens funktioniert. Denkt mal drüber nach.
August 3, 2025 at 8:33 AM
Ulf Poschardt wartet bei Themen ab, was Linke dazu meinen - und dann überlegt er sich eine Gegenposition, die möglichst viel Aufmerksamkeit generiert. Eine Methode, weitgehend frei von Rückgrat und Verantwortungsbewusstsein und politischem Tiefgang. Die bestens funktioniert. Denkt mal drüber nach.
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Die Hetze gegen den großen Karl Schlögel beginnt gerade erst - es wird bis zum Herbst noch übler werden. Zeigte diesen Kremlknilchen, dass wir mehr, lauter und besser sind! overton-magazin.de/hintergrund/...
July 31, 2025 at 12:20 PM
Die Hetze gegen den großen Karl Schlögel beginnt gerade erst - es wird bis zum Herbst noch übler werden. Zeigte diesen Kremlknilchen, dass wir mehr, lauter und besser sind! overton-magazin.de/hintergrund/...
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Volksverpetzer bekommt keinen Cent vom Staat. Uns wird sogar die Gemeinnützigkeit entzogen, aber die AfD, die als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde und unsere Demokratie bedroht, bekommt 120 Millionen Euro vom Staat und kriegt die beste, gebührenfinanzierte Bühne für Propaganda.
July 31, 2025 at 12:45 PM
Volksverpetzer bekommt keinen Cent vom Staat. Uns wird sogar die Gemeinnützigkeit entzogen, aber die AfD, die als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde und unsere Demokratie bedroht, bekommt 120 Millionen Euro vom Staat und kriegt die beste, gebührenfinanzierte Bühne für Propaganda.
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Die Malerin Elfriede Lohse-Wächtler wird am 31. Juli 1940 im Zuge der nationalsozialistischen Krankenmorde „Aktion T4“ in der Tötungsanstalt Pirna-Sonnenstein vergast.
So hat die Malerin den Hamburger Hafen eingefangen.
Einst als „entartet“ diffamiert und zwischendurch fast vergessen, gelten die
So hat die Malerin den Hamburger Hafen eingefangen.
Einst als „entartet“ diffamiert und zwischendurch fast vergessen, gelten die
July 31, 2025 at 6:21 AM
Die Malerin Elfriede Lohse-Wächtler wird am 31. Juli 1940 im Zuge der nationalsozialistischen Krankenmorde „Aktion T4“ in der Tötungsanstalt Pirna-Sonnenstein vergast.
So hat die Malerin den Hamburger Hafen eingefangen.
Einst als „entartet“ diffamiert und zwischendurch fast vergessen, gelten die
So hat die Malerin den Hamburger Hafen eingefangen.
Einst als „entartet“ diffamiert und zwischendurch fast vergessen, gelten die
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Wir sind dankbar für die Unterstützung aus Regensburg. Ich bin jedoch entsetzt, dass die CSU zusammen mit der AfD dagegen stimmte. Das ist weder christlich, noch sozial. So ebnet man nur Rechtsextremen den politischen Weg. Sehr bitter!
www.merkur.de/bayern/regen...
www.merkur.de/bayern/regen...
Regensburg wird Pate von Sea-Eye: Spendenaktion für die Seenotretter
Regensburg wird Pate von Sea-Eye: Spendenaktion für die Seenotretter
www.merkur.de
July 31, 2025 at 3:52 PM
Wir sind dankbar für die Unterstützung aus Regensburg. Ich bin jedoch entsetzt, dass die CSU zusammen mit der AfD dagegen stimmte. Das ist weder christlich, noch sozial. So ebnet man nur Rechtsextremen den politischen Weg. Sehr bitter!
www.merkur.de/bayern/regen...
www.merkur.de/bayern/regen...
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Wenn #Palantir kommt, wird es sehr schwer, sich unsichtbar zu machen.
Sie werden uns finden, weil sie uns finden wollen, nicht, weil wir etwas getan hätten.
Sie werden uns finden, weil sie uns finden wollen, nicht, weil wir etwas getan hätten.
July 30, 2025 at 12:43 PM
Wenn #Palantir kommt, wird es sehr schwer, sich unsichtbar zu machen.
Sie werden uns finden, weil sie uns finden wollen, nicht, weil wir etwas getan hätten.
Sie werden uns finden, weil sie uns finden wollen, nicht, weil wir etwas getan hätten.
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Der palästinensische Aktivist Awda Al-Hathaleen, der am oscaprämierten Film „No Other Land“ mitgewirkt hatte, wurde von einem israelischen Siedler im besetzten #Westjordanland erschossen.
Wir fordern sofortige und unabhängige internationale Ermittlungen zu diesem Mord und ähnlichen Angriffen!
Wir fordern sofortige und unabhängige internationale Ermittlungen zu diesem Mord und ähnlichen Angriffen!
Israel/OPT: Killing of prominent Palestinian West-Bank activist Awda Al-Hathaleen demands justice and accountability
Reacting to the killing of Awda Al-Hathaleen Amnesty International’s Senior Director for Research, Advocacy, Policy and Campaigns, Erika Guevara Rosas, said: “The cold-blooded killing of Awda, a ded...
www.amnesty.org
July 30, 2025 at 8:32 AM
Der palästinensische Aktivist Awda Al-Hathaleen, der am oscaprämierten Film „No Other Land“ mitgewirkt hatte, wurde von einem israelischen Siedler im besetzten #Westjordanland erschossen.
Wir fordern sofortige und unabhängige internationale Ermittlungen zu diesem Mord und ähnlichen Angriffen!
Wir fordern sofortige und unabhängige internationale Ermittlungen zu diesem Mord und ähnlichen Angriffen!
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Lasst uns gemeinsam den Ausverkauf unserer Grundrechte durch die radikalisierte MAGA-Union verhindern.
#Palantir #UnionSchadetDeutschland
#Palantir #UnionSchadetDeutschland
July 30, 2025 at 9:59 AM
Lasst uns gemeinsam den Ausverkauf unserer Grundrechte durch die radikalisierte MAGA-Union verhindern.
#Palantir #UnionSchadetDeutschland
#Palantir #UnionSchadetDeutschland
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„Ich werde dorthin gehen, wohin meine Natur mich führt. Es widerstrebt mir, mich von jemand anderem führen zu lassen.“
Emily Brontë - Geb. 30. Juli 1818 - 19. Dezember 1848

Emily Brontë - Geb. 30. Juli 1818 - 19. Dezember 1848

July 30, 2025 at 11:30 AM
„Ich werde dorthin gehen, wohin meine Natur mich führt. Es widerstrebt mir, mich von jemand anderem führen zu lassen.“
Emily Brontë - Geb. 30. Juli 1818 - 19. Dezember 1848

Emily Brontë - Geb. 30. Juli 1818 - 19. Dezember 1848

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"Die deutschen Konservativen und ihre Führungsriege sind unfähig, sich von rechts wirklich bedroht zu fühlen. Für sie steht der eigentliche Feind immer noch links. Rechts - das sind irgendwie ungezogene Verwandte.“
Ralph Giordano, Holocaustüberlebender 1992
Ralph Giordano, Holocaustüberlebender 1992
July 30, 2025 at 2:20 PM
"Die deutschen Konservativen und ihre Führungsriege sind unfähig, sich von rechts wirklich bedroht zu fühlen. Für sie steht der eigentliche Feind immer noch links. Rechts - das sind irgendwie ungezogene Verwandte.“
Ralph Giordano, Holocaustüberlebender 1992
Ralph Giordano, Holocaustüberlebender 1992