Die juristische Einschätzung zum Verbotsverfahren gegen die AfD verdanken wir @petravandrey.bsky.social: „Ich bin überzeugt eine Demokratie muss verdammt viel aushalten, aber sie muss nicht alles aushalten. Es ist an der Zeit ein AfD-Verbot zu prüfen.“

Ganz Deutschland steht dieser Tage auf.
Und das nicht nur in den großen Städten, sondern gerade in den kleineren.

In den kleinen Städten herrschen andere Verhältnisse: wenn leute sich dann für die Demokratie aufmachen und streiten, dann ist das großartig.

@lisapaus.bsky.social

Heute kamen wir zu unserem Wahlkampfhöhepunkt zusammen. Gemeinsam mit @stefan-gelbhaar.de, @lisapaus.bsky.social, Robert Habeck & @ricardalang.bsky.social haben wir uns auf die letzten Tage im Wahlkampf eingestimmt!
Jede Stimme für Grün kann am 11.2. einen Unterschied machen.
Gemeinsam ist’s möglich

Vor 79 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit -

heute haben wir in Charlottenburg-Wilmersdorf der Menschen gedacht, die in unserer Nachbarschaft wohnten und durch die Nationalsozialisten umkamen.

#NieWiederIstJetzt

Wir möchten den gesamten öffentlichen Nahverkehr ausbauen, damit immer mehr Berliner und Berlinerinnen umsteigen

In Berlin wird am 11. Februar die Bundestagswahl 2021 in Teilen wiederholt – auch in Charlottenburg-Wilmersdorf! Du hast Fragen oder Anregungen? Komm vorbei! Diesen Sonntag am Ludwigkirchplatz in Berlin-Wilmersdorf:

🌻 Wann: 7. Januar 2024, ab 11:00 Uhr
🌻 Wo: Ludwigkirchplatz

Finanzmittel für das Personal an den Gerichten und die Justizvollzugsanstalten sind wichtig, ebenso wie für die Digitalisierung der Justiz und den Opferschutz. Kritisch sehen wir, dass zahlreiche progressive rechtspolitische Projekte gestrichen wurden. Meine ganze Rede im Abgeordnetenhaus 👇

Besuch auf dem Charlottenburger Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz! Mit @lisapaus.bsky.social und @christophwapler.bsky.social habe ich mich mit dem Schaustellerverband und der AG City Berlin ausgetauscht, um mehr über die aktuelle Situation der Beschäftigten zu erfahren.

Heute im Plenum beschlossen: Endlich dürfen Menschen ab 16 in Berlin auch das Abgeordnetenhaus wählen!

Unsere Sprecherin für Jugendpolitik Klara Schedlich: "Die Jugend muss die politischen Konsequenzen am längsten tragen. Jetzt werden sie an den Entscheidungen auch beteiligt"

Fachtag Opferschutz im Roten Rathaus: Sehr guter Austausch mit tollen Fachleuten aus der Opferschutz-Landschaft Berlins. Der Umgang mit Menschen, die eine Straftat erlitten haben, muss sensibel und professionell erfolgen, auch im Strafverfahren!