@felixgerth.bsky.social
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Eine Antwort von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf abgeordnetenwatch sorgt im #Saarland für Aufsehen
www.sr.de/sr/home/nach...
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Mehrere Fehler von Land und Regierung bei Kommunikation zu SVolt
Die Antwort sei schlicht "lange liegen geblieben": Mit dieser Aussage begründet die Staatskanzlei eine fehlerhafte Antwort von Ministerpräsidentin Rehlinger bei abgeordnetenwatch.de zu SVolt-Mietzahlu...
www.sr.de
November 7, 2025 at 5:10 AM
Eine Antwort von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf abgeordnetenwatch sorgt im #Saarland für Aufsehen
www.sr.de/sr/home/nach...
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Leider sind nur 10 min auf Youtube. Die Reportage ist derzeit hinter Paywall. @sterntv.bsky.social bitte ändert das. Das muss diese Gesellschaft sehen. Es ist wirklich die Frage, warum ARD & ZDF das nicht hinbekommen haben!
plus.rtl.de/video-tv/sho...
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RTL+
plus.rtl.de
October 31, 2025 at 8:39 AM
Leider sind nur 10 min auf Youtube. Die Reportage ist derzeit hinter Paywall. @sterntv.bsky.social bitte ändert das. Das muss diese Gesellschaft sehen. Es ist wirklich die Frage, warum ARD & ZDF das nicht hinbekommen haben!
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Was da gestern eine Stunde lang bei Stern TV auf RTL lief: Rechtsextremismus an den Schulen – das war eine Sternstunde des investigativen Journalismus. Eine Reise zu den dunklen Abgründen unserer Kinder. Ob unsere Gesellschaft zu retten ist? Was gezeigt wurde, muss uns alle besorgen!
RTL+
plus.rtl.de
October 31, 2025 at 8:39 AM
Was da gestern eine Stunde lang bei Stern TV auf RTL lief: Rechtsextremismus an den Schulen – das war eine Sternstunde des investigativen Journalismus. Eine Reise zu den dunklen Abgründen unserer Kinder. Ob unsere Gesellschaft zu retten ist? Was gezeigt wurde, muss uns alle besorgen!
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Vielleicht war nicht Merkel Schuld am Aufstieg der AfD. Rechtsextreme gibt es nämlich überall, Österreich, Niederlande, den USA. Keiner hatte eine Merkel. Und dort sind die Rechtsextremen sogar viel stärker. Vielleicht sind einige Grunddogmen von Merz auch falsch. Nicht wegen Merkel sondern trotz?
October 19, 2025 at 6:13 PM
Vielleicht war nicht Merkel Schuld am Aufstieg der AfD. Rechtsextreme gibt es nämlich überall, Österreich, Niederlande, den USA. Keiner hatte eine Merkel. Und dort sind die Rechtsextremen sogar viel stärker. Vielleicht sind einige Grunddogmen von Merz auch falsch. Nicht wegen Merkel sondern trotz?
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Dieser Haushalt ist ein Verrat an den Menschen. Noch nie hat eine Regierung so viel Geld ausgegeben. Noch nie ist so wenig bei den Menschen angekommen.
September 17, 2025 at 7:47 AM
Dieser Haushalt ist ein Verrat an den Menschen. Noch nie hat eine Regierung so viel Geld ausgegeben. Noch nie ist so wenig bei den Menschen angekommen.
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Das heißt übrigens auch: Freundliche, sachliche (!) Mails an Unionsabgeordnete im Bundestag zum Thema können durchaus hilfreich sein.
Im Bundestag umgehört: Das Thema AfD-Verbot ist auch in der Union nicht vom Tisch. Intern wird diskutiert. Und man weiß inzwischen, dass man sie nicht „wegregieren“ kann, Merz soll das auch nicht mehr nach innen sagen. Wenn die Hochstufung vor Gericht bestätigt wird, könnte das die CDU überzeugen.
September 17, 2025 at 9:12 AM
Das heißt übrigens auch: Freundliche, sachliche (!) Mails an Unionsabgeordnete im Bundestag zum Thema können durchaus hilfreich sein.
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Hatte ich schon erwähnt? Die Kolleginnen und Kollegen von Kontraste freuen sich über jede Menge Follower*innen für guten Journalismus aus öffentlich-rechtlichem Hause.
Das EU-Parlament fordert mehr als 4 Mio. Euro von der „Patrioten für Europa“-Fraktion zurück, einem Nachfolger der rechten ID-Fraktion. Mit @zeit.de, @lemonde.fr, @falter.at hatten wir aufgedeckt, dass die mittlerweile aufgelöste ID-Fraktion unrechtmäßig rund 4,3 Mio. Euro ausgegeben haben soll.
EU Parliament seeks recovery from Patriots of EU funds misused by ID
The group that includes France’s Rassemblement National, Italy’s The League, and Hungary’s Fidesz could be obliged to repay over €4 million. #EuropeNews
www.euronews.com
September 7, 2025 at 11:07 AM
Hatte ich schon erwähnt? Die Kolleginnen und Kollegen von Kontraste freuen sich über jede Menge Follower*innen für guten Journalismus aus öffentlich-rechtlichem Hause.
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Das EU-Parlament fordert mehr als 4 Mio. Euro von der „Patrioten für Europa“-Fraktion zurück, einem Nachfolger der rechten ID-Fraktion. Mit @zeit.de, @lemonde.fr, @falter.at hatten wir aufgedeckt, dass die mittlerweile aufgelöste ID-Fraktion unrechtmäßig rund 4,3 Mio. Euro ausgegeben haben soll.
EU Parliament seeks recovery from Patriots of EU funds misused by ID
The group that includes France’s Rassemblement National, Italy’s The League, and Hungary’s Fidesz could be obliged to repay over €4 million. #EuropeNews
www.euronews.com
September 4, 2025 at 11:26 AM
Das EU-Parlament fordert mehr als 4 Mio. Euro von der „Patrioten für Europa“-Fraktion zurück, einem Nachfolger der rechten ID-Fraktion. Mit @zeit.de, @lemonde.fr, @falter.at hatten wir aufgedeckt, dass die mittlerweile aufgelöste ID-Fraktion unrechtmäßig rund 4,3 Mio. Euro ausgegeben haben soll.
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Ein Mann ist in Berlin in eine Menschenmenge mit Kindern gefahren, vier Verletzte. Vorgestern schon. Habt ihr nicht mitbekommen? Natürlich nicht, war ja auch ein Deutscher. Sonst hätten wir zwei Wochen lang panisch diskutiert und hätten Soldaten an die Grenze geschickt oder wasweißich.
September 6, 2025 at 12:09 PM
Ein Mann ist in Berlin in eine Menschenmenge mit Kindern gefahren, vier Verletzte. Vorgestern schon. Habt ihr nicht mitbekommen? Natürlich nicht, war ja auch ein Deutscher. Sonst hätten wir zwei Wochen lang panisch diskutiert und hätten Soldaten an die Grenze geschickt oder wasweißich.
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100 % der neuen #Taxis in #Hamburg müssen seit 2025 elektrisch sein. 700 E-Taxis rollen schon – mit eigenen Schnellladepunkten. So geht #Verkehrswende💡 Auch andere Städte könnten längst nachziehen!⚡️
Nur noch E-Taxi-Neuzulassungen in Hamburg: Hamburg treibt elektrischen Taxiverkehr voran - Vattenfall baut Ladesäulen aus
www.iwr.de
September 2, 2025 at 3:17 PM
100 % der neuen #Taxis in #Hamburg müssen seit 2025 elektrisch sein. 700 E-Taxis rollen schon – mit eigenen Schnellladepunkten. So geht #Verkehrswende💡 Auch andere Städte könnten längst nachziehen!⚡️
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Einfach mal rotzfrech lügen
September 2, 2025 at 5:27 PM
Einfach mal rotzfrech lügen
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/re...
Resettlement sichern - Flüchtlinge retten
Die Einhaltung internationaler Zusagen und die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Menschen ist ein Zeichen humanitärer Verantwortung und Solidarität. Die Beendigung des Resettlement-Programms sendet...
weact.campact.de
July 21, 2025 at 11:25 AM
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/re...
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BREAKING: Das beste Sommerinterview, das die ARD je mit Faschisten geführt hat. Ausgerechnet in dem Land, in dem der politische Rechtsextremismus für die schlimmsten Katastrophen in der Menschheitsgeschichte verantwortlich ist.
Heute, 18 Uhr bei der ARD. 🚀🚀🚀
Heute, 18 Uhr bei der ARD. 🚀🚀🚀
July 20, 2025 at 2:05 PM
BREAKING: Das beste Sommerinterview, das die ARD je mit Faschisten geführt hat. Ausgerechnet in dem Land, in dem der politische Rechtsextremismus für die schlimmsten Katastrophen in der Menschheitsgeschichte verantwortlich ist.
Heute, 18 Uhr bei der ARD. 🚀🚀🚀
Heute, 18 Uhr bei der ARD. 🚀🚀🚀
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Während die Vorsitzenden anderer Fraktionen sich ihr Gehalt verdoppeln, kürzen unsere Vorsitzenden auf den Durchschnittslohn von 2.850 Euro, der Rest wird gespendet. Denn wir machen Politik für die Millionen im Land, nicht für die Millionäre. #DieLinke
July 1, 2025 at 1:28 PM
Während die Vorsitzenden anderer Fraktionen sich ihr Gehalt verdoppeln, kürzen unsere Vorsitzenden auf den Durchschnittslohn von 2.850 Euro, der Rest wird gespendet. Denn wir machen Politik für die Millionen im Land, nicht für die Millionäre. #DieLinke
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Weil viele natürlich in diesem Kontext das gescheiterte Compact-Verbot anbringen: Diese beiden Fälle sind so nicht vergleichbar. Dieses Scheitern ist KEIN Ausblick auf AfD-Verbot. Compact scheiterte, weil es ungenutzte, mildere Mittel gab. Das trifft nicht auf Parteiverbot zu. Artikel dazu folgt!
June 24, 2025 at 3:22 PM
Weil viele natürlich in diesem Kontext das gescheiterte Compact-Verbot anbringen: Diese beiden Fälle sind so nicht vergleichbar. Dieses Scheitern ist KEIN Ausblick auf AfD-Verbot. Compact scheiterte, weil es ungenutzte, mildere Mittel gab. Das trifft nicht auf Parteiverbot zu. Artikel dazu folgt!
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Ein #AfDVerbot rückt immer näher - und zeigt Wirkung. Man sieht es bei den Faschisten: Intern ruft man zur Mäßigung auf, man möchte sich von verfassungsfeindlichen Ideen distanzieren. Das sorgt für internen Streit. Aber es zeigt: Sie bekommen gerade Angst. www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...
Die AfD-Verbot-Debatte wirkt: Die AfD bekommt Angst
Ein AfD-Verbot rückt immer näher - und zeigt Wirkung. Nirgendwo sieht man es deutlicher als bei den Faschisten selbst. Intern ruft man zur Mäßigung auf, man möchte sich von verfassungsfeindlichen Idee...
www.volksverpetzer.de
June 24, 2025 at 2:26 PM
Ein #AfDVerbot rückt immer näher - und zeigt Wirkung. Man sieht es bei den Faschisten: Intern ruft man zur Mäßigung auf, man möchte sich von verfassungsfeindlichen Ideen distanzieren. Das sorgt für internen Streit. Aber es zeigt: Sie bekommen gerade Angst. www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...
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Ich: "ARD, ZDF! Ihr genießt sehr großes Vertrauen, aber die Rechtsextremen hassen euch! Was wollt ihr tun?"
ARD, ZDF: "Dafür sorgen, dass der Rest uns auch noch hasst, indem wir anfangen, rechte Propaganda zu verbreiten"
Ich: "Wa-"
ARD, ZDF: "Wir müssen ja alle Seiten gleich ansprechen!"
ARD, ZDF: "Dafür sorgen, dass der Rest uns auch noch hasst, indem wir anfangen, rechte Propaganda zu verbreiten"
Ich: "Wa-"
ARD, ZDF: "Wir müssen ja alle Seiten gleich ansprechen!"
April 23, 2025 at 7:07 AM
Ich: "ARD, ZDF! Ihr genießt sehr großes Vertrauen, aber die Rechtsextremen hassen euch! Was wollt ihr tun?"
ARD, ZDF: "Dafür sorgen, dass der Rest uns auch noch hasst, indem wir anfangen, rechte Propaganda zu verbreiten"
Ich: "Wa-"
ARD, ZDF: "Wir müssen ja alle Seiten gleich ansprechen!"
ARD, ZDF: "Dafür sorgen, dass der Rest uns auch noch hasst, indem wir anfangen, rechte Propaganda zu verbreiten"
Ich: "Wa-"
ARD, ZDF: "Wir müssen ja alle Seiten gleich ansprechen!"
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Mein neuer Arbeitsplatz und was ich so aus Thüringen mitgebracht habe ;-))
Nun hatte ich auch Zeit den Koalitionsvertrag zu studieren und stelle fest: das Thema Ostdeutschland ist nur noch eine Randnotiz mit Stasi&Doping. Aber die Chancen voneinander lernen zu können, kommt nicht einmal mehr vor. ☹️
Nun hatte ich auch Zeit den Koalitionsvertrag zu studieren und stelle fest: das Thema Ostdeutschland ist nur noch eine Randnotiz mit Stasi&Doping. Aber die Chancen voneinander lernen zu können, kommt nicht einmal mehr vor. ☹️
April 11, 2025 at 12:20 PM
Mein neuer Arbeitsplatz und was ich so aus Thüringen mitgebracht habe ;-))
Nun hatte ich auch Zeit den Koalitionsvertrag zu studieren und stelle fest: das Thema Ostdeutschland ist nur noch eine Randnotiz mit Stasi&Doping. Aber die Chancen voneinander lernen zu können, kommt nicht einmal mehr vor. ☹️
Nun hatte ich auch Zeit den Koalitionsvertrag zu studieren und stelle fest: das Thema Ostdeutschland ist nur noch eine Randnotiz mit Stasi&Doping. Aber die Chancen voneinander lernen zu können, kommt nicht einmal mehr vor. ☹️
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Warum das #IFG bei manchen Politikern unbeliebt ist? Weil darüber Unterlagen ans Licht kommen, die solche Geschichten erzählen:
Wie Philipp #Amthor zum Türöffner für Augustus Intelligence wurde
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Wie Philipp #Amthor zum Türöffner für Augustus Intelligence wurde
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Wie Philipp Amthor zum Türöffner für Augustus Intelligence wurde | abgeordnetenwatch.de
Der CDU-Politiker Philipp Amthor ist die Hauptfigur im Lobbyskandal um das New Yorker Unternehmen Augustus Intelligence. Interne Unterlagen zeigen, wie der Abgeordnete dem damals neu gegründeten Start...
www.abgeordnetenwatch.de
March 29, 2025 at 7:36 AM
Warum das #IFG bei manchen Politikern unbeliebt ist? Weil darüber Unterlagen ans Licht kommen, die solche Geschichten erzählen:
Wie Philipp #Amthor zum Türöffner für Augustus Intelligence wurde
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Wie Philipp #Amthor zum Türöffner für Augustus Intelligence wurde
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Die Menschen in ganz Deutschland warten auf die dringend notwendigen Investitionen in Bildung und Herr Dobrint schüttelt den Kopf! So eine Ignoranz - man fasst es einfach nicht.
👉 Es braucht eine GemeinschaftsAufgabe Bildung für Bund&Länder! 👈
👉 Es braucht eine GemeinschaftsAufgabe Bildung für Bund&Länder! 👈
March 28, 2025 at 12:31 PM
Die Menschen in ganz Deutschland warten auf die dringend notwendigen Investitionen in Bildung und Herr Dobrint schüttelt den Kopf! So eine Ignoranz - man fasst es einfach nicht.
👉 Es braucht eine GemeinschaftsAufgabe Bildung für Bund&Länder! 👈
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Das fasst die Situation in USA ganz gut zusammen. Wird Zeit das wir hier drüber endlich mal anerkennen als das, was sich da gerade handfest etabliert: ein faschistisches System. Da drumherum zu labern kostet uns wertvolle Zeit.
March 28, 2025 at 7:39 PM
Das fasst die Situation in USA ganz gut zusammen. Wird Zeit das wir hier drüber endlich mal anerkennen als das, was sich da gerade handfest etabliert: ein faschistisches System. Da drumherum zu labern kostet uns wertvolle Zeit.
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Wirtschaftvor8 berichtet, dass die weltweite Kraftwerksleistung stark gestiegen ist. Haupttreiber wären ein Boom der #Photovoltaik und der #Kernenergie.
Die Fakten:
PV +600 GW
Kernkraft +6GW. Nix Kernenergieboom!
Wo führt das hin, wenn jetzt auch schon die ARD Desinformationen verbreitet?
Die Fakten:
PV +600 GW
Kernkraft +6GW. Nix Kernenergieboom!
Wo führt das hin, wenn jetzt auch schon die ARD Desinformationen verbreitet?
March 28, 2025 at 7:48 PM
Wirtschaftvor8 berichtet, dass die weltweite Kraftwerksleistung stark gestiegen ist. Haupttreiber wären ein Boom der #Photovoltaik und der #Kernenergie.
Die Fakten:
PV +600 GW
Kernkraft +6GW. Nix Kernenergieboom!
Wo führt das hin, wenn jetzt auch schon die ARD Desinformationen verbreitet?
Die Fakten:
PV +600 GW
Kernkraft +6GW. Nix Kernenergieboom!
Wo führt das hin, wenn jetzt auch schon die ARD Desinformationen verbreitet?
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Folgt Ihr schon @donatavogtschmidt.bsky.social u @sonjalemke.bsky.social ? Beide werden für die Linke im Bundestag @dielinkebt.bsky.social in meine digitalpolitischen Fußstapfen treten u gute #Digitalpolitik von links machen. Das ist Digitalisierung für Gemeinwohl, Teilhabe u Nachhaltigkeit! ❤️✊❤️
March 27, 2025 at 7:22 AM
Folgt Ihr schon @donatavogtschmidt.bsky.social u @sonjalemke.bsky.social ? Beide werden für die Linke im Bundestag @dielinkebt.bsky.social in meine digitalpolitischen Fußstapfen treten u gute #Digitalpolitik von links machen. Das ist Digitalisierung für Gemeinwohl, Teilhabe u Nachhaltigkeit! ❤️✊❤️
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In den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das #Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Verhandlungsführer bei diesem Thema ist ausgerechnet Philipp Amthor. Durch das besagte Gesetz wurden Dokumente von Amthors Augustus-Intelligence-Skandal öffentlich. #IFG
netzpolitik.org/2025/koaliti...
netzpolitik.org/2025/koaliti...
Koalitionsverhandlungen: Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen
In den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Verhandlungsführer bei diesem Thema ist ausgerechnet Philipp Amthor. Durch das besagte Gesetz wurden Dok...
netzpolitik.org
March 26, 2025 at 4:11 PM
In den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das #Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Verhandlungsführer bei diesem Thema ist ausgerechnet Philipp Amthor. Durch das besagte Gesetz wurden Dokumente von Amthors Augustus-Intelligence-Skandal öffentlich. #IFG
netzpolitik.org/2025/koaliti...
netzpolitik.org/2025/koaliti...