Christoph 31
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Christoph 31
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Antifaschist.
Und nicht der gelbe Hubschrauber. 😁

„Nichts auf der Welt ist so gerecht verteilt wie der Verstand. Denn jedermann ist überzeugt, dass er genug davon habe.“ (René Descartes)
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Ein großes gütiges Herz hat aufgehört zu schlagen.
Schlaf gut, Mama. 😢
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Mit Verweis auf "Bürokratieabbau" will das Finanzministerium die Lizenzschranke zur Besteuerung von Tech-Unternehmen abschaffen.

Ersparnis: 10.000 Euro Verwaltungskosten.
Entgangene Steuern: 1.000.000.000 Euro.
November 13, 2025 at 2:09 PM
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Mit der FragDenStaat-Bibliothek sprengen wir systematisch die Bezahlschranken der Amtsblätter! Denn amtliche Dokumente von allgemeinem Interesse gehören an die Öffentlichkeit – nicht in die Hände privater Verlage. Ab jetzt neu: die Liste jugendgefährdender Medien. fragdenstaat.de/dokumente/in...
Liste der jugendgefährdenden Medien
Vierteljährlich gibt die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) die BzJKAKTUELL heraus. Der amtliche Teil enthält die aktuelle Liste indizierter Medien. Wir veröffentlichen die Liste...
fragdenstaat.de
November 13, 2025 at 11:47 AM
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Das "Heizungsgesetz" war einer der Hauptkritikpunkte an der Ampel gewesen.

Nun wird es weitgehend unverändert bleiben. Die ganze Aufregung durch #Springer und #Union für nichts.

www.tagesschau.de/inland/innen...

Die Union hat sich durch schmutzige Kampagnen an die Macht gelogen. 🤥
Bundesumweltminister: Heizungstausch wird weiterhin gefördert
Klimafreundliche Heizungen sollen laut Umweltminister Schneider weiterhin gefördert werden. Das Gebäudeenergiegesetz werde "im Grundsatz" so bleiben, sagte der SPD-Politiker im Bericht aus Berlin. Im ...
www.tagesschau.de
November 10, 2025 at 5:45 AM
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Harald Lesch hat zu 100% recht! "Technologieoffenheit ist häufig ein Ausdruck für technologische Ahnungslosigkeit" und "Die Wärmepumpe ist die beste Maschine, die die Physik anzubieten hat, da gibt es keine Alternative"

Endlich rechnet mal jemand mit diesem Bullshit-Argument der Union ab.
November 13, 2025 at 7:33 AM
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Jemand hat dieses Zitat von Doctorow gestern auf Bluesky gepostet.
Es ist für mich die Zusammenfassung der Politik von Friedrich Merz.
October 26, 2025 at 12:44 PM
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Weil Russia Today die heutige Anhörung im Bundestag zum Thema #Desinformation live übertragen hat, will ich mein Statement als Sachverständiger (Danke für die Einladung, @spdfraktion.de) auch hier niemandem vorenthalten:
November 12, 2025 at 3:38 PM
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„Technologieoffenheit“ steht für mangelnden politischen Gestaltungswillen.
November 13, 2025 at 8:44 AM
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In der CDU würde die unethische Frage zu alten Menschen aufgeworfen: Wann sind uns deren Behandlungen und Qualen zu teuer?

Und die logische Folgediskussion: Wann sind uns todkranke, gesetzlich versicherte Menschen zu teuer?
www.tagesspiegel.de/politik/teur...
Teure Medikamente für 100-Jährige?: Streeck wirft ethische Frage zu sehr alten Menschen auf
Sollten 100-Jährige noch teure Medikamente und Behandlungen erhalten? Der Drogenbeauftragte Streeck ist skeptisch und spricht beispielhaft auch über Erfahrungen in seiner Familie.
www.tagesspiegel.de
November 12, 2025 at 9:33 PM
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Konservative verstehen Zukunft nicht. Sie wünschen sich eine etwas upgegradete Version der Vergangenheit. 1950-er mit Flugtaxis etwa. Eine sich dynamisch wandelnde Welt verlangt aber nach ebenso dynamischem Denken, und weil Konservative das nicht können, rumpelt die Wirtschaft. So einfach ist das.
November 12, 2025 at 7:35 PM
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„Wer glaubt, Humor bestehe darin, sich über andere lustig zu machen, hat Humor nicht verstanden. Um komisch zu sein, muß man sich vor allem selbst zur Disposition stellen."

So Victor von Bülow, bekannt als Loriot
(12. November 1923 - 22. August 2011)
November 12, 2025 at 7:43 AM
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Es ist unbestritten, dass die #Polizei in #BW besser mit den vorhandenen und legal gespeicherten Informationen arbeiten muss. Auswertevorgänge sind mühsam, weil einzeln auf die Datentöpfe zugegriffen werden muss. Man sollte aber ein von Grund auf unzureichendes 1/3

www.swr.de/swraktuell/b...
Trotz Kritik: Ab wann die BW-Polizei eine Palantir-Software nutzen darf
Trotz viel Kritik und einer Petition hat der Landtag das Polizeigesetz geändert und die Nutzung der Datenanalyse-Software Palantir beschlossen.
www.swr.de
November 12, 2025 at 8:14 PM
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Liebe verantwortliche Journalistinnen und Journalisten. Gibt es bei euch eigentlich nicht diesen einen Moment, kurz bevor man Sahra Wagenknecht ein Mikro vors Gesicht hält, in man dann doch noch denkt "Ach nee, is ja Quatsch"?
November 12, 2025 at 4:23 PM
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Man muss kein Wirtschaftsexperte sein, um zu verstehen, dass eine Regierung, die monatelang über Kürzungen beim Bürgergeld, die Abkehr vom Verbrenner-Aus oder angeblich problematische Stadtbilder debattiert, für einen wirtschaftlichen Aufschwung nicht sehr hilfreich ist.
November 12, 2025 at 5:10 PM
Reposted by Christoph 31
Wie erklärt man den größten Steuerraub Europas in einer Minute? 🏦
Anne Brorhilker zeigt, was CumEx wirklich ist: organisierte Finanzkriminalität, die den Rechtsstaat herausfordert.
Milliarden verschwinden – die Gesellschaft verliert. Wir brauchen Aufklärung und Konsequenz.
November 12, 2025 at 9:19 AM
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Das ist jetzt blöd für die Verbrenner-Lobby und ihrem Schwurbel..

'.. brennen von 100.000 Elektroautos.. 0,03 Prozent. Bei Verbrenner.. auf 100.000 Fahrzeuge.. 1,53 Prozent. Nur 0,024 Prozent aller untersuchten Brände wurden von E-Autos verursacht, während 92,53 Prozent auf Verbrenner zurückgehen.'
Feuerwehr räumt mit Vorurteilen auf: E-Autos brennen nicht leichter und löschen sich normal
Elektroautos werden oft als Brandrisiko überschätzt – ein verbreiteter Irrglaube in der Bevölkerung. Fachleute von Feuerwehr und Batterieforschung entlarven diese Fehlannahmen jetzt in einem aufschlus...
www.merkur.de
November 11, 2025 at 12:19 PM
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Heute Abend, 12. Nov um 19:40 Uhr, debattiert der Bundestag über den AfD-Antrag, uns – die Amadeu Antonio Stiftung – die Mittel zu streichen.
Die AfD will uns zerstören, weil wir gegen Hass & Rechtsextremismus arbeiten.
📺 bundestag.de
🍿 Jetzt einschalten!
November 12, 2025 at 7:52 AM
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"Zudem müsse man fragen, ob mit der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag falsche Anreize gesetzt werden."

Angesichts einer Pandemie-Leugnung, die die Langzeitschäden durch (wiederholte) COVID-19 Infektionen vollkommen ignoriert, ist diese neoliberale Agitation besonders widerwärtig.
Reiche spricht sich für Wachstums-Agenda aus
Eine "Agenda 2030" - die ist aus Sicht der Bundeswirtschaftsministerin dringend notwendig, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Dafür fordert Reiche Reformen - etwa weniger staatliche R...
www.tagesschau.de
November 11, 2025 at 12:07 PM
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Jetzt ist der Beweis öffentlich: Die CDU hat einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky eingebracht. Dazu hat sie die Unterschriften von AFD und einen bekannten Neonazi eingesammelt. Deutlicher kann eine Kooperation mit gesicherten Rechtsextremisten nicht sein. 1/3
November 12, 2025 at 6:29 AM
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Rechte hetzen jetzt gegen unseren Bundespräsidenten - weil er unser Grundgesetz zitiert hat! Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nennt korrekt den Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Demokratie, ohne die AfD zu nennen.
November 11, 2025 at 12:53 PM
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Eine Wählergruppe mit Mehrheitspotenzial

(Cartoon von Perscheid)
November 11, 2025 at 9:55 AM
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Die AfD greift uns an – und mit uns die Demokratiearbeit in ganz Deutschland. Morgen will die AfD im Bundestag einen Antrag einbringen, mit dem sie uns alle staatlichen Fördermittel streichen will. Der Höhepunkt einer jahrelangen Diffamierungskampagne: 1/x
AfD greift Amadeu Antonio Stiftung direkt an – Demokratiearbeit in ganz Deutschland in Gefahr - Amadeu Antonio Stiftung
Die AfD-Fraktion im Bundestag hat einen Antrag mit dem Titel „Staatliche Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung aus Bundesmitteln beenden“ eingebracht, mit dem sie der Demokratie-Stiftung sämtliche ...
www.amadeu-antonio-stiftung.de
November 11, 2025 at 4:43 PM
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Eine Bäckerei ist mehr als die Summe ihrer Teilchen!
November 11, 2025 at 8:11 AM
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Wer lückenlos überwacht werden soll:
-BürgergeldempfängerInnen
-Chatbenutzer
-Jeder der irgendwo hinfliegt

Wer wirklich total überwacht werden müsste:
- Poltiker im Rahmen ihres politischen Handelns
- Amtsträger im Rahmen ihrer Tärigkeit
- Überreiche im Hinblick auf ihre Steuerpflicht

#palantir
November 11, 2025 at 11:32 AM
Reposted by Christoph 31
Der Faschist Sellner beklagt: Da das Bundesverwaltungsgericht sein "Remigration" Konzept als verfassungsfeindlich erklärt habe, würde das ja heißen, dass ein "guter Teil der AfD-Forderungen" ebenfalls verfassungsfeindlich sei.

Er ist kurz davor, es zu verstehen.
November 11, 2025 at 10:40 AM
Reposted by Christoph 31
Na wo sind denn jetzt all die tollen Firmen, die sich jedes Jahr im Juni ihre Social-Media-Bildchen in Regenbogenfarben einfärben? Ach, doch nur ein Feigenblatt? Consider me shocked …
November 11, 2025 at 8:59 AM